Der böhmische landtag von 1872 bis 1877

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Dominicus, 1878 - 98 Seiten
 

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Beliebte Passagen

Seite 87 - Wirkungskreis, in welchem die Gemeinde mit Beobachtung der bestehenden Reichs- und Landesgesetze nach freier Selbstbestimmung anordnen und verfügen kann, umfaßt überhaupt alles, was das Interesse der Gemeinde zunächst berührt und innerhalb ihrer Grenzen durch ihre eigenen Kräfte besorgt und durchgeführt werden kann.
Seite 78 - Die Bürgerschule hat die Aufgabe, Denjenigen, welche eine Mittelschule nicht besuchen, eine über das Lehrziel der allgemeinen Volksschule hinausreichende Bildung zu gewähren. Die Unterrichtsgegenstände dieser Schulen sind : Religion, Sprache und Aufsatzlehre, Geographie und Geschichte mit besonderer Rücksicht auf das Vaterland und dessen Verfassung, Naturgeschichte, Naturlehre, Arithmetik, Geometrie, Buchhaltung, Freihandzeichnen...
Seite 4 - Landtag beratet und beschließt über die Aufbringung der zur Erfüllung seiner Wirksamkeit für Landeszwecke, für das Vermögen, die Fonde und Anstalten des Landes erforderlichen Mittel, insoferne die Einkünfte des bestehenden Stammvermögens nicht zureichen. Er ist berechtigt, zu diesem Zwecke Zuschläge zu den direkten landesfürstlichen Steuern bis auf zehn Perzent derselben umzulegen und einzuheben.
Seite 31 - Landtagen verfassungsmässig erledigt. Sollte jedoch irgend ein Landtag beschliessen, dass ein oder der andere ihm überlassene Gegenstand der Gesetzgebung im Reichsrathe behandelt und erledigt werde, so übergeht ein solcher Gegenstand für diesen Fall und rücksichtlich des betreffenden Landtages in den "Wirkungskreis des Reichsrathes.
Seite 9 - Gesetz vom 14. Mai 1869, durch welches die Grundsätze des Unterrichtswesens bezüglich der Volksschulen festgestellt werden.
Seite 53 - Jagd entweder ungetheilt zu verpachten, oder durch eigens bestellte, vorschriftsmäßig beeidete Sachverständige zu ihren Gunsten ausüben zu lassen. Als Sachverständiger ist derjenige anzusehen, welcher bei der politischen Behörde unter Zuziehung eines geprüften Fachmannes die Prüfung aus dem Jagdwesen und Jagdgesetze mit gutem Erfolge bestanden hat. Die- Verpachtung kann entweder aus freier Hand ober im Wege ber ijsentlichen Licitation stattfinden. Bei einem Iagdcomplere von mindestens 2000...
Seite 87 - Nr. 1/1928. hat die Sorge für die Sicherheit der Person und des Eigentums, die Sorge für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf Straßen und die Flurpolizei der Bundespolizei übertragen.
Seite 4 - Landtag für die Erhaltung des landständischen (Domestieal-) Vermögens und des sonstigen nach seiner Entstehung oder Widmung ein Eigenthum...
Seite 90 - Gemeinden, welche die Mittel zur Erfüllung der ihnen aus dem übertragenen Wirkungskreise erwachsenden Verpflichtungen nicht besitzen, sind für...
Seite 38 - Pflanze» abreinl oder abschneidet: 4. von fremdem Grunde Rasen sticht, Erde, Lehm, Torf, Sand, Gyps ud gl. gräbt, oder Steine bricht; 5. ein fremdes Grundstück, einen Weg oder Grenzrain durch Abpflügeu, Abgraben, oder auf andere Art verringert.

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