Lehrbuch des sächsischen bürgerlichen processes mit besonderer rücksicht auf die gesetzgebung der zu dem OA gericht zu Jena vereinten länder, Band 3Friedrich Mauke, 1861 |
Häufige Begriffe und Wortgruppen
Ablauf Abschrift Acten Amtswegen angetragen Ansprüche Antrag Anwalt Appellation Appellationsgericht beide Theile Beklagten Bescheinigung Bestimmungen betr Betrag Bevollmächtigten Beweis Beweismittel bezüglich binnen bloß Concurses darf December 1858 Art Decret deſſen dieſem Duplik Edictalladung Eidesantrag Eidesleistung eidlichen Einreden Einwendung Entscheidung erachtet Erecutionsordnung Erkenntniß Erkenntnisse Erklärung erst ertheilt Falle find findet Forderung Frist Gegenstand Gegner Gericht Gerichtsstand geseßlichen Geseze gestattet Gewissensvertretung Gläubiger Greiz Grund Grundstücks Handlung Heimbach hinsichtlich Hülfsvollstreckung Hypothek Instanz iſt Kenntniß Klage Kosten Kreisgerichte Ladung laſſen läßt leßten lich minderwichtigen mündlich muß Nichtigkeitsklage Note November Oberappellation ordentlichen Proceß Parteien Personen Pfandrecht Processe Protocoll Puncte Rechts Rechtskraft Rechtsmittel Rechtsnachtheile Rechtspflege Bd Rechtssachen Rechtsstreitigkeiten Repliken Restitution Reuß Richter Rudolst Sache sächsischen schriftlich Schuldner sofort soll sowie Spoliums Statt Streitgenossen Streitigkeiten ſummariſchen Termine Thalern Thatsachen Ueber Ungehorsams unstatthaft Urkunden vember Verfahren Vergl Verhandlung Verhörstermine Verlust Versäumniß verurtheilt Vorschriften Weim Werth Widerklage Zeugen zulässig
Beliebte Passagen
Seite 10 - Wenn von den gewöhnlichen Strafgerichten auf Freisprechung erkannt ist, so findet wegen derjenigen Thatsachen, welche in der gerichtlichen Untersuchung zur Erörterung gekommen sind, ein Disziplinarverfahren nur noch insofern statt, als dieselben an...
Seite 13 - Disziplinarbehörde, ohne an positive Beweisregeln gebunden zu sein, nach ihrer freien, aus dem ganzen Inbegriffe der Verhandlungen und Beweise geschöpften Ueberzeugung zu beurtheilen, in wieweit die Anschuldigung für begründet zu erachten.
Seite 9 - Ein Beamter, welcher 1. die Pflichten verletzt, die ihm sein Amt auferlegt, oder 2. sich durch sein Verhalten in oder außer dem Amte der Achtung, des Ansehens oder des Vertrauens, die sein Beruf erfordert, unwürdig zeigt, unterliegt den Vorschriften dieses Gesetzes.
Seite 259 - Processes mit besonderer Rücksicht auf die Gesetzgebung der zu dem OAGericht zu Jena vereinten Länder I-II, Jena 1852-53, III Nachträge 1861.
Seite 145 - Zeugen verweigert werden:') 1. über Fragen, deren Beantwortung dem Zeugen, seinem Ehegatten oder einer Person, mit welcher der Zeuge in gerader Linie oder in der Seitenlinie bis zum zweiten Grade verwandt oder verschwägert,') oder mit welcher er durch Adoption verbunden ist...
Seite 145 - Beschluß (Dekret) durch unmittelbare Requisition seiner ordentlichen Gerichtsbehörde nicht füglich behändigt werden kann und welcher überdieß einen Bevollmächtigten nicht zurückgelassen oder diesen dem Gerichte seines früheren Wohnortes nicht angezeigt hat, eine statthafte Klage vor einem inländischen Gerichte erhoben: so find die Ladungen und die sonst in der Sache ergehenden Verfügungen ») wenn die Klage vor Ablauf von fünf Jahren von Zeit der Auswanderung bei Gericht überreicht wird,...
Seite 151 - Hypothekenbuch angebrachte und in das Grund- und Hypothekenbuch eingetragene Protestation dem Schuldner den Gebrauch der Einrede des nicht gezahlten Geldes gegen denjenigen dritten Inhaber, welcher letztere innerhalb jener dreißig Tage an sich gebracht hat. Die Zulässigkeit und Wirksamkeit dieser Einrede ist übrigens nach den darüber bestehenden Rechtsgnmdsätzen zu beurtheilen...
Seite 135 - ... Sinai an die Kinder Israel, daß Ihr wahrlich ansaget, ob dieses gegenwärtige Buch (welches inzwischen ein anderer Jude bis zu der wirklichen Eidesleistung auf dem Arm behalten kann) ein wahres und Koscher rechtes und gültiges Sepher Thora, und eben dasselbe Sepher oder Buch sey, darauf ein Jude einen rechten wahren Eid an den, der solchen von ihm fordert, er sey Christ oder Jude, zu thun and abzustatten schuldig und verbunden sey.
Seite 145 - Auswanderung zuständig war, nach wie vor Statt, insofern nicht Verträge mit dem Staate, in welchem der Ausgewanderte einen neuen Wohnsitz begründet hat, ein Anderes bestimmen. Wird in einem der...
Seite 135 - ... nicht angehalten werden, so muss ein zur Eingehung eines Vergleichs ermächtigter Vertreter anwesend sein." „Ist die Eidesleistung nicht zu beseitigen, so sind der Religionslehrer und der Schwörende zu befragen: „Ich verweise euch auf das in eurer Torah enthaltene wahrhaftige Wort des grossen Gottes, welcher kann euer Gewissen rühren und strafen, und frage euch, ob ihr dieses gegenwärtige Buch für ein rechtes Judi'iithiim.