Jahrbuch für volkswirthschaft und statistik, Band 4

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H. Hübner, 1856
 

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Häufige Begriffe und Wortgruppen

Beliebte Passagen

Seite 231 - Staatsregierung die Einrichtung des Unternehmens und die zur Erreichung des beabsichtigten • Zweckes gewählten Mittel entsprechend fmde, oder dass das Unternehmen die davon erwarteten Vortheile gewähren werde.
Seite 227 - Dammes gehörig abzufmden, für eine ähnliche Einfriedung (Absperrung) ist auch in jedem Falle zu sorgen, wo ein öffentlicher Weg über die Eisenbahn geht oder in dieselbe einästet, oder wo sonst, wie z. B. an den Stationsplätzen, aus öffentlicher Rücksicht nach der Weisung der competenten Behörden eine Absperrung der Bahn sich als nothwendig zeigt. e) Die festgesetzten, von drei zu drei Jahren einer Revision zu unterziehenden Tarife für den Personen- und Sachentransport und für die Nebengebühren...
Seite 225 - Nach Ablauf der Dauer des Privilegiums geht das Eigenthum an der Eisenbahn selbst, an dem Grunde und Boden und den Bauwerken, welche dazu gehören, sogleich durch das Gesetz ohne Entgelt und unmittelbar an den Staat über. Den Unternehmern verbleibt...
Seite 224 - Vereines, §§. 7—17, vorgeschrieben sind; Personen und Vereine, welche eine solche Concession erhalten wollen, haben darum beim Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Bauten anzusuchen und dem Gesuche den Plan des Unternehmens, insbesondere die Richtung der beabsichtigten Bahn, wenigstens in allgemeinen Umrissen, dar« zustellen und die Zeit anzugeben, innerhalb welcher die Vorarbeiten begonnen und vollendet werden sollen (§. 3).
Seite 228 - Ertheilung der Concession die Erfüllung noch anderweitiger Verbindlichkeiten zur Bedingung zu machen. § 11. Die ertheilte Eisenbahnconcession erlischt: a) wenn der Zeitraum beendet ist, für welchen die Concession ertheilt wurde; b) wenn der Termin nicht zugehalten wird, welcher für die Vollendung der Eisenbahn oder einzelner Bahnstrecken, sowie für die Eröffnung des Betriebes in der Concessionsurkunde ausdrücklich vorgeschrieben worden ist, vorausgesetzt, dass in dieser Beziehung nicht aus...
Seite 224 - Zur Anlage einer Eisenbahn, welche ein Unternehmer lediglich zu seinem eigenen Gebrauche auf eigenem Grund und Boden, oder unter Zustimmung des Grundeigenthümers, welche vorläufig nachzuweisen ist, auf fremdem Grunde erbauen will, ist hloss der in den allgemeinen Gesetzen vorgeschriebene Bau-Consens erforderlich.
Seite 226 - Eisenbahn -Unternehmung wird das Recht der Expropriation in Gemässheit des § 365 des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches, jedoch lediglich in Ansehung jener Räume verliehen, welche zur Ausführung der Unternehmung unumgänglich nothwendig erkannt werden.
Seite 257 - Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten ist mit der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel.
Seite 224 - Concessionserwerbers, noch in Bezug auf die privatrechtlichen und öffentlichen Rücksichten dagegen ein Anstand obwaltet. Wird diese Bewilligung von einem erst zu gründenden Vereine angesucht, so kann sie nur unter dem Vorbehalte ertheilt werden...

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