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" Kunstwerth haben, ist die Genehmigung des Regierungspräsidenten erforderlich. Zur Veräußerung von Grundstücken oder solchen Gerechtigkeiten, welche den Grundstücken... "
Bericht der vom Wiener Gemeinderathe eingesetzten Commission zur Revision ... - Seite 370
von Vienna (Austria) - 1868
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Gesetz-Sammlung für die königlichen preussischen Staaten

Prussia (Kingdom) - 1850 - 678 Seiten
...erforderlich. §. 109. Beschlüsse des Gemeinderathes über Veräußerungen und wesentliche Veränderungen von Sachen, welche einen besonderen wissenschaftlichen,...historischen oder Kunstwerth haben, namentlich von Archiven, bedürfen der Genehmigung der Bezirksregierung. §. 110. Der Gemeinderath kann die Gemeinde zur Leistung...
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Allgemeines Landrecht für die Preussischen Staaten: nebst den ergänzenden ...

Hugo Rehbein, Otto Ludwig Karl Reincke - 1889 - 880 Seiten
...Grundstücken, und von solchen Gerechtsamen, welche jenen gesetzlich gleichgestellt sind; 2. zur Veräusserung oder wesentlichen Veränderung von Sachen, welche...wissenschaftlichen, historischen oder Kunstwerth haben; 3. zu Anleihen, durch welche die Gemeinde mit einem Schuldenbestand belastet oder der bereits vorhandene...
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Landgemeindeordnung ...

Prussia (Germany) - 1892 - 610 Seiten
...(Gemeindevertretung) beschließt über die Verwaltung und Benutzung des Gemeindevermögens (ss. 68ff.). s- 114. Zur Veräußerung oder wesentlichen Veränderung von...einen besonderen wissenschaftlichen, historischen oder Kunftwerth haben, ist die Genehmigung des Regierungspräsidenten erforderlich. Zur Veräußerung von...
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Allgemeines Landrecht für die Preussischen Staaten: nebst den ..., Band 3

Prussia (Germany) - 1894 - 1006 Seiten
...jenen gesetzlich gleichgestellt sind; 2. zur Veräusserung oder wesentlichen Veränderung vcn Saohen , welche einen besonderen wissenschaftlichen, historischen...Kunstwerth haben , namentlich von Archiven; 3. zu Anleihen, durch welche die Gemeinde mit einem Schuldenbestande belastet, oder der bereits vorhandene...
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Das historische Archiv der Stadt Frankfurt am Main: seine Bestände und seine ...

Rudolf Jung - 1896 - 312 Seiten
...60 des Gemeindeverfassungsgesetzes vom 25. März 1867 insoweit beschränkt, als »zur Veräusserung oder wesentlichen Veränderung von Sachen, welche...oder Kunstwerth haben, namentlich von Archiven«, die Genehmigung der Regierung erforderlich ist. Die durch Regulativ vom 17. Juni 1884 »zur Begutachtung...
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Geschichte der freien Stadt Frankfurt a. M. (1814-1866)

Richard Schwemer - 1918 - 612 Seiten
...4) „Die Genehmigung der Regierung ist erforderlich: i. Zur Veräußerung von Grundstücken etc., 2. Zur Veräußerung oder wesentlichen Veränderung...einen besonderen wissenschaftlichen, historischen oder Kunstwert haben, 3. zu Anleihen" usw. zu schenken, daß ihr der Gedanke an eine Verschleuderung des...
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Verwaltungsrecht: ein Hand- und Lehrbuch zur Einführung in die Verfassung ...

Carl Dieckmann, Hans-Heinrich Borchard - 1926 - 900 Seiten
...Gemeindeversammlung (Gemeindevertretung) beschließt über die Verwaltung und Benutzung des Gemeindevermögens. Zur Veräußerung oder wesentlichen Veränderung von...einen besonderen wissenschaftlichen, historischen oder Kunstweit haben, ist die Genehmigung des Regierungspräsidenten erforderlich. Die Genehmigung des Kreisausfchusses...
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Archivalische Zeitschrift, Bände 4-6;Bände 37-39

1928 - 1024 Seiten
...Genehmigung des Bezirksausschusses, in dem Falle zu 2 des Regierungspräsidenten ist erforderlich: l 2. zur Veräußerung oder wesentlichen Veränderung...einen besonderen wissenschaftlichen, historischen oder Kunstwert haben, namentlich von Archiven oder Teilen derselben. Für Schleswig-Holstein bestimmt die...
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Zeitschrift des Königlich preussischen statistischen Landesamts, Band 11

Prussia (Germany). Königliches Statistisches Landesamt - 1871 - 664 Seiten
...erforderlich: «) zur Veräusserung von Grundstücken und Immobiliarrechten ; /ï) zur Veräusserung oder wesentlichen Veränderung von Sachen, welche...wissenschaftlichen, historischen oder Kunstwerth haben; î) Gee.-Samml. de 1853, S. 142 ff. ") Ges.-Samml. de 1856, S. 237 ff. ;') Ebendas., S. 406 ff. lu)...
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