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" Verurtheilenden oder seiner Angehörigen zum empfindlichen Abbruche gereichen oder ihn an der Erfüllung der aus der strafbaren Handlung entspringenden Entschädigung hindern würde, ist sie in Arrest — von einem Tage für je fünf Gulden — umzuwandeln. "
Oesterreichische Zeitschrift für Berg - und Hüttenwesen - Seite 11
1859
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Corpus iuris civilis für das Deutsche Reich und Oesterreich: Das allgemeine ...

Germany - 1880 - 546 Seiten
...§. 20. Wenn die Geldstrafe den Vermögensumständen oder dem Nahrungsbetricbe des zu Verurteilenden oder seiner Angehörigen zum empfindlichen Abbruche...Entschädigung hindern würde, ist sie in Arrest von einem Tage für je fünf Gulden umzuwandeln. §. 21. Die Strafbehörde kann auch verfügen, dafs dasStraferkenntnifs...
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Oesterreichische Justizgesetze: Bd. Wasser-, Berg- und Forstrecht ; Urheberrecht

Austria - 1882 - 594 Seiten
...verhängen. 20. Wenn die Geldstrafe den Vermögensumständen oder dem Nahrangsbetriebe des zu Verurtheilenden oder seiner Angehörigen zum empfindlichen Abbruche...Entschädigung hindern würde, ist sie in Arrest — von einem Tage für je fünf Gulden — umzuwandeln. 21. Die Strafbehörde kann auch verfügen, dass das Straferkenntniss...
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Bergbau und bergbaupolitik

Adolf Arndt - 1894 - 868 Seiten
...Fall, dafs die Geldstrafe den Vermögensumständen oder dem Xahrungsbetriebe des zu Verurteilenden oder seiner Angehörigen zum empfindlichen Abbruche...Handlung entspringenden Entschädigung hindern würde. Aufserdem aber kennt das österreichische Gesetz (§ 15) zwei qualifizierte Fälle der Musterverletzungen:...
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Der Schutz der gewerblichen Urheberrechte des In- und Auslandes

R. Stephan, Paul Schmid - 1899 - 558 Seiten
...Fall, dafs die Geldstrafe den Vermögensumständen oder dem Xahrungsbetriebe des zu Verurteilenden oder seiner Angehörigen zum empfindlichen Abbruche...Handlung entspringenden Entschädigung hindern würde. Aufserdem aber kennt das österreichische Gesetz (§ 15) zwei qualifizierte Fälle der Musterverletzungen:...
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Dessins et modèles industriels: Partie générale. Propriété intellectuelle ...

Lionel E. F. Anspach, Daniel Coppieters - 1905 - 222 Seiten
...16. — Wenn die Geldstrafe den Vermögensumstanden oder dem Nahrungsbetriebe des /.u Verurtheilenden oder seiner Angehörigen zum empfindlichen Abbruche...Erfüllung der aus der strafbaren Handlung entspringenden Entschadigung hindern würde, ist sie in Arrest — vor einem Tag für je 5 fl. — umzuwandeln. 17....
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