Bergbau und bergbaupolitikC. L. Hirschfeld, 1894 - 247 Seiten |
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Häufige Begriffe und Wortgruppen
Ablauf allgemeinen Anmeldung Anspruch Antrag Anwendung Arbeiter aufser Auslande ausschliefsliche Behörde Bekanntmachung Benutzung Berg Bergbau Bergbehörde Berggesetz Bergleute Bergordnung Bergpolizei Bergrecht Bergregal Bergwerke Bergwerksbesitzer Bergwerkseigentümer Beschlufs Beschreibung besondere bestehen Bestimmungen betreffend Betrieb bezw brevets dafs daher Deutschen Reiche Ebda Eigentum eingetragen Eintragung Entscheidung erfolgt erforderlich erst erteilten Patente Erteilung des Patentes Fabrikmuster Falle französischen Frist Gebrauchsmuster Gebühr Gegenstand gemäfs Gericht Geschmacksmuster geschützten Gesetzes Gesuch gewerblichen Gewerkschaft grofsen Grund Grundeigentümer Handels Handelsmarke Hinterlegung Inhaber Inlande Jahre Juni Klage Knappschafts Knappschaftsvereine Konsolidation Kuxe Ländern lediglich letzteren lichen Löschung Mark Mineralien Mitglieder Monaten mufs Muster oder Modell Muster und Modelle Musterrecht Musterschutz Mutung Nachbildung namentlich neue Neuheit Nichtigkeit Oberbergamt öffentlichen österreichischen Patent Patentamt Patenterteilung Patentgesetzes Patentinhaber Patentrecht Patentschutz Patentsucher Patentverletzung Personen Preufsen preufsischen Recht Rechtsnachfolger Reichsgericht Schutz sofern soll sowie Staaten Steinkohlen Tage Teil Thatsache Urheber Urheberrecht Vereinigten Staaten Verfahren Verordnung Vertreter Voraussetzungen vorgeschriebenen Vorschriften Waaren Waarenzeichen Zeichen Zeichnungen Zeitschr Zwecke
Beliebte Passagen
Seite 192 - Ein Anspruch des Patentsuchers auf Erteilung des Patents findet nicht statt, wenn der wesentliche Inhalt seiner Anmeldung den Beschreibungen, Zeichnungen, Modellen, Gerätschaften oder Einrichtungen eines anderen oder einem von diesem angewendeten Verfahren ohne Einwilligung desselben entnommen und von dem letzteren aus diesem Grunde Einspruch erhoben ist.
Seite 199 - Handelt es sich um eine Erfindung, welche ein Verfahren zur Herstellung eines neuen Stoffes zum Gegenstand hat, so gilt bis zum Beweise des Gegenteils jeder Stoff von gleicher Beschaffenheit als nach dem patentierten Verfahren hergestellt.
Seite 166 - Genufs- und Arzneimitteln sowie von Stoffen, welche auf chemischem Wege hergestellt werden, soweit die Erfindungen nicht ein bestimmtes Verfahren zur Herstellung der Gegenstände betreffen.
Seite 55 - Die nötigen Anstalten zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung und zur Abwendung der dem Publiko oder einzelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Gefahr zu treffen, ist das Amt der Polizei.
Seite 203 - Gestaltung der Marken werden diejenigen Vorschriften nicht gerechnet, welche in den Marken die Verwendung von Bildnissen der Landesherren oder der Mitglieder der landesherrlichen Häuser oder von Staats- und anderen öffentlichen Wappen verbieten.
Seite 70 - Jahre dürfen in Fabriken nur beschäftigt werden, wenn sie nicht mehr zum Besuche der Volksschule verpflichtet sind. Die Beschäftigung von Kindern unter vierzehn Jahren darf die Dauer von sechs Stunden täglich nicht überschreiten.
Seite 166 - Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen usw. verordnen im Namen des Reichs nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: Anzeigepflicht.
Seite 179 - Färbeverfahrens beizulegen mit genauen Angaben über den Gehalt der Flotte an Farbstoff, die etwa gebrauchten Beizen, die Temperatur usw., sowie auch darüber, ob die gebrauchte Flotte erschöpft war oder erheblichere Mengen von Farbstoff zurückgehalten hat. § 6. Die Anlagen des Gesuchs müssen mit einer ihre Zugehörigkeit zur Anmeldung kennzeichnenden Aufschrift versehen sein. Dasselbe gilt für Modelle und Probestücke. Schriftstücke, die zur Mitteilung an andere Personen bestimmt sind, sind...
Seite 167 - Erf1ndung folgenden Tage. Bezweckt eine Erfindung die Verbesserung oder sonstige weitere Ausbildung einer anderen, zu Gunsten des Patentsuchers durch ein Patent geschützten Erfindung, so kann dieser die Erteilung eines Zusatzpatents nachsuchen, welches mit dem Patent für die ältere Erfindung sein Ende erreicht.