Die politische Verwaltung im Grossfürstenthum Siebenbürgen: ein Hilfsbuch für den politischen Verwaltungsdienst ...

Cover
 

Was andere dazu sagen - Rezension schreiben

Es wurden keine Rezensionen gefunden.

Andere Ausgaben - Alle anzeigen

Häufige Begriffe und Wortgruppen

Beliebte Passagen

Seite 304 - Bittweibern die Concession zur Vornahme der Vorarbeiten zu Theil geworden ist; 2. daß die projectirte Bahn dem öffentlichen Interesse zum Vortheile gereiche ; 3. auf welche Art die zu dem Unternehmen erforderlichen Geldmittel herbeigeschafft werden sollen; 4. dem Gesuche muß ein Plan des ganzen Unternehmens, das gehörig ausgearbeitete Project und der Kostenvoranschlag beigeschlossen sein; 5. dem Handelsministerium bleibt es vorbehalten, nach Umständen von den Concessionswerbern den Erlag einer...
Seite 181 - Wechsel sind dem Domiciliaten, oder wenn ein solcher nicht benannt ist, dem Bezogenen selbst an demjenigen Orte, wohin der Wechsel domicilirt ist, zur Zahlung zu präsentiren, und wenn die Zahlung unterbleibt, dort zu protestiren.
Seite 179 - Ist in dem Wechsel ein vom Wohnorte des Bezogenen verschiedener Zahlungsort (Art. 4. No. 8) angegeben (Domicilwechsel), so ist, in so fern der Wechsel nicht schon ergibt , durch wen die Zahlung am Zahlungsorte erfolgen soll , dies vom Bezogenen bei der Annahme auf dem Wechsel zu bemerken. Ist dies nicht geschehen, so wird angenommen, daß der Bezogene selbst die Zahlung am Zahlungsorte leisten wolle.
Seite 303 - Elsenbahn» bau-Verständige mit ihrem Gutachten gehört wurden. Zur Anlage einer Eisenbahn dagegen, welche bestimmt ist, als öffentliches Transportmittel für Personen und Waaren zu dienen, oder wodurch eine Landstraße in eine Eisenbahn umgewandelt werden soll, ist die besondere Bewilligung von Seite der Staatsverwaltung erforderlich, und zwar: ») die Bewilligung zu den Vorarbeiten; b) die Concession zur Anlage der Bahn und der dazu gehörigen Gebäude selbst. (§. 1.) Die Bewilligung zu den...
Seite 237 - Ist die Beschreibung eines Privilegiums in die offen stehenden Register eingetragen, so begründet schon der erste Eingriff, ist aber die Beschreibung geheim gehalten worden, jede Wiederholung des bereits untersagten Eingriffes in dasselbe eine Gesetzesübertretung, und ist auf Verlangen des Verletzten an dem Schuldigen nebst dem Verfalle (Confiscation) der vorhandenen nachgemachten oder nachgeahmten Gegenstände mit einer Geldstrafe von 25 fl.
Seite 305 - Nach Ablauf der Dauer des Privilegiums geht das Eigenthum an der Eisenbahn selbst, an dem Grunde und Boden und den Bauwerken, welche dazu gehören, sogleich durch das Gesetz ohne Entgelt und unmittelbar an den Staat über. Den Unternehmern verbleibt jedoch das Eigenthum an allen ausschließlich zu dem Transportgeschäfte, bestimmten Gegenständen, Fahrnissen, Vorrichtungen und Realitäten.
Seite 178 - Annahme zu präsentieren, findet nur bei Wechseln statt, welche auf eine bestimmte Zeit nach Sicht lauten. Solche Wechsel müssen, bei Verlust des wechselmäßigen Anspruchs gegen die Indossanten und den Aussteller, nach Maßgabe der besonderen im Wechsel enthaltenen Bestimmung und in Ermangelung derselben binnen zwei Iahren nach der Ausstellung zur Annahme präsentiert werden.
Seite 176 - Wechsels sind : 1. die in den Wechsel selbst aufzunehmende Bezeichnung als Wechsel , oder , wenn der Wechsel in einer fremden Sprache ausgestellt ist , ein jener Bezeichnung entsprechender Ausdruck in der fremden Sprache ; 2.
Seite 189 - Art. 98. Nachstehende, in diesem Gesetze für gezogene Wechsel gegebene Vorschriften gelten auch für eigene Wechsel: 1. die Art. 5 und 7 über die Form des Wechsels; 2. die Art.
Seite 186 - Monaten, wenn der Wechsel in den Küstenländern von Asien und Afrika längs des Mittelländischen und Schwarzen Meeres, oder in den dazu gehörigen Inseln dieser Meere zahlbar war ; 3. in...

Bibliografische Informationen