| 1857 - 640 Seiten
...einer Muthung, erkennt der Königliche Gerichtshof zur Entscheidung der Competenz-Conflicte für Kecht: dass der Rechtsweg in dieser Sache für unzulässig...Verklagte, Gutsbesitzer S. zu B., auf der Gemarkung V. eire Kupfererzgrube — von ihm S. genannt — erschürft, dann aber, des Betriebes überdrüssig,... | |
| Prussia (Germany) - 1886 - 832 Seiten
...Königliche Gerichtshof zur Entscheidung der Competenzconsticte für Recht: daß der Rechtsweg in diefer Sache für unzulässig und der erhobene Competenzconflict...begründet zu erachten. Von Rechts wegen. Gründe. Die verklagte politische Gemeinde in Klein-O. hat in einer auf Veranlassung des Kreis-Landraths am... | |
| 1878 - 772 Seiten
...erkennt der K. Gerichtshof zur Entscheidung der Competenz-Conflicte für Recht: daß der Rechtsweg iu dieser Sache für unzulässig und der erhobene Competenz-Conflict...daher für begründet zu erachten. Von Rechts wegen. Griindc. Zu der ans mehreren Gemeinden bestehenden Parochie W. gehört die Tochtergemeinde E. Die Vertheiluug... | |
| DR. RICHARD DOVE - 1885 - 510 Seiten
...Oberjustizrath Hinrich s, Geheimer Oberjustizrath Rintelen, Kammergerichtsrath Rathmann , für Recht erkannt: dass der Rechtsweg in dieser Sache für unzulässig...begründet zu erachten. Von Rechts Wegen. Gründe: Der Pfarrer Frankfurth, welchem durch Kurfürstliches Rescript vom 2. Februar 1865 die erledigte reformirte... | |
| 1868 - 834 Seiten
...Schullande, erkennt der Königliche Gerichtshof zur Entscheidung der CompetenzConflicte für Recht: dah der Rechtsweg in dieser Sache für unzulässig und...begründet zu erachten. Von Rechts wegen. Gründe. Die Schulordnung für die Elementarschulen der Provinz Preußen vom 11. December 1845 bestimmt im §.... | |
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