 | 1907 - 734 Seiten
...Verrichtungen. Erl aß des Ministers de r us w. Medizin alangolegenheiten vom 3. August 1907. Nach § 5 di-i Gesetzes, betreffend die den Medizinalbeamten für...sanitätspolizeilicher Geschäfte zu gewährenden Vergütungen, Tom 9. März 1872 in der Fassung der Allerhöchsten Verordnung vom 17. September 1876 erhält der Medizinalbeamte... | |
 | 1895 - 314 Seiten
...davon auszugehen, dass für die Entscheidung allein das Gesetz, betreffend die dem Mediziualbeamteu für die Besorgung gerichtsärztlicher, medizinal-...Geschäfte zu gewährenden Vergütungen, vom 9. März 1872 (cfr. SS 265Ni zu Grunde zu legen ist, da nach § 13 der Deutschen Gebührenordnung für Zeugen und... | |
 | Paul Daude - 1899 - 162 Seiten
...Bestimmungen der Reichs-Gebührenordnung vor. Für Preußen kommen in dieser Beziehung in Betracht das Gesetz, betreffend die den Medizinalbeamten für die Besorgung...Geschäfte zu gewährenden Vergütungen vom 9. März 1872 (GS. S. 265) und die Verordnung, betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Medizinalbeamten vom... | |
 | 1904 - 1040 Seiten
...und Forsten endgültig. § 9. Die Bestimmungen des Gesetzes, betreffend die den Medizinalbeamten fitr die Besorgung gerichtsärztlicher, medizinal- oder...vom 17. September 1876 (Gesetzsamml. S. 411) und des Gesetzes vom Ü. Februar 1881 (Gesetzsamml. S. 13) werden für die beamteten und nicht beamteten Tierärzte... | |
 | Otto Rapmund - 1904 - 624 Seiten
...des Gesetzes, betreffend die den Medizinalbeamten für die Besorgung gerichtsärztlicher, med->inal- oder sanitätspolizeilicher Geschäfte zu gewährenden...Vergütungen, vom 9. März 1872 (Gesetz-Samml. S. 265) fallen, so lange keine Anwendung, als die Besoldungsverhältnisse derselben nicht anderweitig geregelt... | |
 | Carl Kurtz - 1906 - 150 Seiten
...einer Gerichtsbehörde oder eines Beamten der Staatsanwaltschaft vorzunehmenden Geschäften. b. Gesetz betreffend die den Medizinalbeamten für die Besorgung...medizinal- oder sanitätspolizeilicher Geschäfte zu gewährende Vergütung v. 9. März 1872 (GS. S. 265). Verordii. v. 17. Sept. 1876 (GS. 8 411), Verordn.... | |
 | 1905 - 404 Seiten
...vorliegen, trifft der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forstwirtschaft endgültig. § 8. Die Bestimmungen des Gesetzes, betreffend die den...Geschäfte zu gewährenden Vergütungen, vom 9. März 1872 (G.-S. ö. 265), der Verordnung vom 17. September Ib76 (G.-SS 411) und deâ Gesetzes vom 2. Februar... | |
 | 1905 - 816 Seiten
...vorliegen, trifft der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forstwirtschaft endgültig. § 8. Die Bestimmungen des Gesetzes, betreffend die den...Geschäfte zu gewährenden Vergütungen, vom 9. März 1872 (G.-8. S. 266), der Verordnung vom 17. September 1876 (G.-SS 411) und des Gesetzes vom 2, Februar 1881... | |
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... unter Gewährung einer Pension, deren Höhe ohne Rücksicht auf die Dauer der Dienstzeit 1800 Mark beträgt. in den Ruhestand versetzt werden. Die Entscheidung darüber, ob die Voraussetzungen des § l vorliegen, trifft der Minister für Landwirtschaft,... 