...von der Richtigkeit seiner Behauptung überzeugen. Zufolge des §. 6. des ab GB darf einem Gesetze in der Anwendung kein anderer Verstand beigelegt werden, als welcher aus der eigentlichen Bedeutung der Worte in ihrem Zusammenhange, und aus der klaren Absicht des Gesetzgebers...

...von der Richtigkeit seiner Behauptung überzeugen. Zufolge des §. 6. des ab GB darf einem Gesetze in der Anwendung kein anderer Verstand beigelegt werden, als welcher aus der eigentlichen Bedeutung der Worte in ihrem Zusammenhange, und aus der klaren Absicht des Gesetzgebers...

...Anwendung sinden, da sie auf den allgemeinen Prinzipien des Rechtes beruhen , welche überall gelten. 1. Einem Gesetze darf in der Anwendung kein anderer Verstand beigelegt werden, als welcher aus dereigenthümlichen Bedeutung der Worte in ihrem Zusammenhange und aus der klaren Absicht des Gesetzgebers...

...nachstehende festgegliederte Vorschriften: §. 6. Einem Gesetze darf in der Anwendung kein anderer Verstands beigelegt werden, als welcher aus der eigenthümlichen Bedeutung der Worte in ihrem Zusammmenhange und ans der. klaren Absicht des Gesetzgebers hervorleuchtet. §. 7. Läßt sich ein...

...Forderungs- oder Pfand« rechte) nach Belieben zu verfügen. Auslegung. Einem Gesetze darf kein anderer Sinn beigelegt werden, als welcher aus der eigenthümlichen Bedeutung der Worte in ihrem Zusammenhang und aus der klaren Abficht des Gesetzgebers hervorgeht (« l2). Läßt sich ein Rechtsfall...

...nach den früheren, zur Zeit der Errichtung bestandenen Gesetzen zu beurtheilen seien. Auslegung. 6*. Einem Gesetze darf in der Anwendung kein anderer Verstand beigelegt werden, als welcher aus der eigentümlichen Bedeutung der Worte in ihrem Zusammenhange und aus der klaren Absicht des Gesetzgebers...

...Entscheidung beruht auf folgenden Gründen: In Gemässhcit der §§. G und 914 ab GB darf einem Vertrage in der Anwendung kein anderer Verstand beigelegt werden,...in ihrem Zusammenhange und aus der klaren Absicht der Paciscenten hervorleuchtet, und ist im Sinne des §. 914 ab GB ein zweifelhafter Vertrag so zu...

...vorstehendes Gutachten beruht, sind folgende: Nach der allgemeinen Regel (§ 6 ab GB) darf einem Gesetze in der Anwendung kein anderer Verstand beigelegt werden, als welcher aus der eigentümlichen Bedeutung der Worte in ihrem Zusammenhange und aus der klaren Absicht des Gesetzgebers...

...beherrschen, sind Naturgesetze und keine Rechtsnormen. Oder glaubt jemand, daß, wenn ein Gesetz anordnet: „Einem Gesetze darf in der Anwendung kein anderer Verstand beigelegt werden, als welcher aus der eigentümlichen Bedeutung der Worte in ihrem Zusammenhange und aus der klaren Absicht des Gesetzgebers...

...Ausdrucke „nach der Beendigung der Lehrzeit" beizumessen wäre. Gemäß § 6 ab GB kann einem Gesetze in der Anwendung kein anderer Verstand beigelegt werden, als welcher aus der eigentümlichen Bedeutung der Worte in ihrem Zusammenhange und aus der klaren Absicht des Gesetzgebers...