 | Johann Gottfried Digler - 1842 - 504 Seiten
...auf irgend eine Weise bekannt war, oder daß derselbe bereit« in öffentlichen Werten de« In- und Auslandes, sie mögen in der deutschen oder in einer fremden Sprache geschrieben, dergestalt durch Beschreibung oder Zeichnung bargestellt ist, daß danach deren Ausführung durch jeden... | |
 | 1842 - 494 Seiten
...ausgenommen) anderswo schon ausgeführt, ganzbar oder auf irgend eine Welse bekannt war, oder daß derselbe bereits In öffentlichen Werken des In» oder Auslandes, sie mögen in der dem» schen oder in einer fremden Sprache geschrieben sevn, dergestalt durch Beschreibung oder Zeichnung... | |
 | 1843 - 498 Seiten
...dieselbe ansgeschlossen bei allen Ge» genständcn, die bereits in öffentlichen Werken des In» ober Auslandes, sie mögen in der deutschen oder in einer fremden Sprache geschrieben sepn, dergestalt durch Beschreibung oder Zeichnung dargestellt sind, daß dar» nach deren Ausführung... | |
 | Anton Schuller - 1843 - 210 Seiten
...oder auf irgend eine Weise bekannt war, oder daß derselbe bereits in öffentlichen Werken des Inoder Auslandes, sie mögen in der deutschen oder in einer fremden Sprache geschrieben scyn, dergestalt durch Beschreibung oder Zeichnung dargestellt ist , daß danach dessen Ausführung... | |
 | Georg Friedrich Martens - 1845 - 766 Seiten
...Ertheilung des Patents innerhalb des Vereinsgebiets schon ausgeführt, gangbar, oder auf irgend eine Weise bekannt waren ; insbesondere bleibt dieselbe ausgeschlossen...Deutschen oder in einer fremden Sprache geschrieben seyn , dergestalt durch Beschreibung oder Zeichnung dargestellt sind , dass danach deren Ausführung... | |
 | Georg Friedrich Martens, Karl Murhard, Frédéric Murhard, J. Pinhas, Julius Hopf - 1845 - 770 Seiten
...Ertheilung des Patents innerhalb des Vereins»ebiets schon ausgeführt, gangbar, oder auf irgend eine \Veise bekannt waren ; insbesondere bleibt dieselbe ausgeschlossen bei allen Gegenständen , die bereits in üflentlichen Werken des In- oder Auslandes, sie mögen in der Deutschen oder in einer fremden Sprache... | |
 | Alexander Miruss - 1848 - 982 Seiten
...Ertheilung des Patents innerhalb des Vereinsgebietes schon ausgeführt, gangbar, oder auf irgend eine Weise bekannt waren ; insbesondere bleibt dieselbe ausgeschlossen...Deutschen oder in einer fremden Sprache geschrieben seyn, dergestalt durch Beschreibung oder Zeichnung dargestellt sind, class danach deren Ausführung... | |
 | Carl Fr Loosey - 1849 - 508 Seiten
...Ertheilung des Patentes innerhalb des Vereinsgebietes schon ausgeführt, ganghar, oder auf irgend eine Weise bekannt waren ; insbesondere bleibt dieselbe ausgeschlossen...Gegenständen, die bereits in öffentlichen Werken des In- und Auslandes, sie mögen in der deutschen oder fremden Sprache geschrieben seyn, dergestalt dnrch... | |
 | Carl Theodor von Kleinschrod - 1855 - 212 Seiten
...Ausführung zu bringen: geschlossen bei allen Gegenständen, die bereits in öffentlichen Werken des Inoder Auslandes, sie mögen in der deutschen oder in einer...durch Beschreibung oder Zeichnung dargestellt sind , dass danach deren Ausführung durch jeden Sachverständigen erfolgen kann. Die Beurtheilung der Neuheit... | |
 | Rudolph Dietz - 1863 - 812 Seiten
...Ertheilung des Patents innerhalb des Vereinsgebiets schon ausgesührt, gangbar oder auf irgend eine Weise bekannt waren, insbesondere bleibt dieselbe ausgeschlossen...Beschreibung oder Zeichnung dargestellt sind, daß darnach deren Aussührung durch jeden Sachverständigen erfolgen kann. Die Beurtheilung der Neuheit... | |
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Vereu.sgebiets schon ausgeführt, gangbar, oder auf irgend eine Weise bekannt waren; insbesondere bleibt dieselbe ausgeschlossen bei allen Gegenständen, die bereits in öffentlichen Werken des In... 
