Gesetz-Sammlung für die königlichen preussischen Staaten

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Inhalt

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Häufige Begriffe und Wortgruppen

1906 Allerhöchst vollzogene Allerhöchst vollzogene Statut Allerhöchste Erlaß Amtsblatt der Königl Anlegung des Grundbuchs Antrag April Artikel Ausschlußfrist Bekanntmachung Beschluß Beschwerde besondere Bestimmungen beteiligten betr Betrag betreffend die Anlegung betreffend die Erhebung betreffend die Verleihung Betrieb Bezirke des Amtsgerichts Bremen Cassel Chaussee Einkommen Einkommensteuer Einkommensteuergesetzes Eisenbahn erfolgt erforderlichen Erhebung von Kirchensteuern evangelisch-lutherischen Kirche evangelischen Frist gehörige Gemeinde Gemeindebezirke Genehmigung Gesetz-Samml Gesetzes Gewerbe Gottes Gnaden König Großherzogtums Oldenburg Grund Grundbuchs Grundstücke Gutsbezirke Häuser des Landtags Iustizminister Jahre Januar Juli Juni Kirchditmold Kirche der Provinz Kirchengemeinden Kirchensteuern Knappschaftsvereins Kommunalabgabengesetzes König von Preußen Königlich Preußischen Königlich Preußischen Regierung Königlichen Preußischen Staaten Konsistorium Krankenkasse Kreise Landgemeinde Lauenbruch Lotterien Mark März Maßgabe Minister Mitglieder November Pensionskasse Personen Preußen Provinz Hannover Ratifikation Rechte Rechtsmittel Rothenditmold Samml Schulaufsichtsbehörde Schulen Schulverband sowie Stadt Stadtgemeinde Steuer Steuererklärung Steuerpflichtigen Studt Summe Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift Unterschrift und beigedrucktem Urkundlich unter Unserer Veranlagung Veranlagungskommission Verordnung Verpflichtung Vertrags Vorschriften Vorsitzenden Wahlershausen Wilhelm

Beliebte Passagen

Seite 52 - Klage kann nur darauf gestützt werden: 1. daß die angefochtene Entscheidung oder der angefochtene Beschluß auf der Nichtanwendung oder auf der unrichtigen Anwendung des bestehenden Rechts, insbesondere auch der von den Behörden innerhalb ihrer Zuständigkeit erlassenen Verordnungen beruhe; 2.
Seite 225 - Gericht hat unter Berücksichtigung des gesamten Inhalts der Verhandlungen und des Ergebnisses einer etwaigen Beweisaufnahme nach freier Überzeugung zu entscheiden, ob eine tatsächliche Behauptung für wahr oder für nicht wahr zu erachten sei.
Seite 322 - Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen X. verordnen, mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtags der Monarchie, was folgt: Artikel I.
Seite 213 - Verpfandung oder Pfändung hat nur insoweit rechtliche Wirkung, als sie erfolgt : 1. zur Deckung eines Vorschusses, welcher dem Berechtigten auf seine Ansprüche vor Anweisung der Rente von seinem Arbeitgeber oder einem Organe der Versicherungsanstalt oder dem Mitglied eines solchen Organs gegeben worden ist ; 2.
Seite 207 - Personen , sofern nicht die Beschäftigung durch die Natur ihres Gegenstandes oder im Voraus durch den Arbeitsvertrag auf einen Zeitraum von weniger als einer Woche beschränkt ist, nach Massgabe der Vorschriften dieses Gesetzes.
Seite 390 - Medicinal-Angelegenheiten wird mit der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt. Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Insiegel. Gegeben Berlin, den 11.
Seite 224 - Der Vorsitzende richtet an die zu Beeidigenden die Worte: .Sie schwören bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, die Pflichten eines Beisitzers des deutschen Konsulargerichts getreulich zu erfüllen und Ihre Stimme nach bestem Wissen und Gewissen abzugeben.
Seite 221 - Der Vorstand ist jederzeit verpflichtet, dem Oberbergamt und dessen Kommissar auf Verlangen die Einsicht der über seine Verhandlungen sowie über die Verhandlungen der Ausschüsse und Generalversammlungen aufzunehmenden Niederschriften, der Kassenbücher und der gelegten Rechnungen, sowie die Revision der Kasse zu gestatten. Auch hat der Vorstand dem Oberbergamt innerhalb der vorzuschreibenden Fristen und nach den bestimmten Vordrucken die zur Statistik des Knappschaftswesens erforderlichen Nachrichten...
Seite 401 - Verhandlungen, welche zur Übertragung des Eigentums oder zur Überlassung in die Benutzung an den Preußischen Staat in den bezeichneten Fällen erforderlich sind, namentlich auch für die Auflassung in den Grundbüchern, sind nur die Auslagen der Gerichte zu erstatten und tritt im übrigen Freiheit von Stempel» und Gerichts
Seite 382 - Massgabe des § 123 des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Juli 1883 (Gesetz-Samml. S. 195) dem Vorsitzenden des Bezirksausschusses die weitere Beschwerde an den Provinzialrat zu.

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