Die Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen im deutschen Recht unter besonderer Berücksichtigung des europäischen Rechts und des UN-Kaufrechts

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Peter Lang, 2010 - 736 Seiten
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Der Autor untersucht detailliert die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) im deutschen Recht, also die Frage, wie genau AGB Vertragsbestandteil werden. Dabei analysiert er eingehend den Einfluss durch das europäische Richtlinienrecht und die Voraussetzungen der Einbeziehungsvorschriften nach dem Bürgerlichen Recht und dem UN-Kaufrecht. Daneben werden neue Regelungsentwürfe für die Einbeziehung von AGB dargestellt, unter anderem die UNIDROIT Principles 2004, die Principles of European Contract Law der Lando-Kommission und der aktuelle Draft Common Frame of Reference. Für die Rechtspraxis eignet sich die umfassende Darstellung auch als Nachschlagewerk für Einzelfragen der Einbeziehung nach den allgemeinen Vorschriften der §§ 305 ff. BGB sowie bei besonderen Vertragsarten (z. B. Arbeitsvertrag und Versicherungsvertrag) und Verkehrskreisen (z. B. unternehmerischer Geschäftsverkehr).
 

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Inhalt

Inhaltsverzeichnis
1
Europarechtlicher Rahmen
13
Zusammenfassung der europarechtlichen Rahmenbedin
36
a Anhaltspunkte in der Richtlinie 5
61
Informationspflichten und AGB
90
Pauschalreiserichtlinie
104
Einbeziehung von AGB nach dem deutschen Recht
121
Anwendungsbereich
147
Arbeitsverträge
358
Einbeziehung Allgemeiner Arbeitsbedingungen
365
Konklusion
383
Reiserecht
396
Zwischenergebnis
405
Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
413
Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
436
Rechtsfolgen und Geltendmachung der Nichtein
458

Besondere Problembereiche der Einbeziehungsver
157
kehr
174
sein
223
Vorformulierte Einzel verträge
260
?
269
305c Abs 1 BGB Das Überraschungsverbot
289
Voraussetzungen des 305c Abs 1 BGB
295
Korrektiv im Einzelfall
305
und Inhaltskontrolle 3 20
320
Sachprobleme
325
Bestätigungsschreiben
335
Bestätigungsschreiben
349
lierte Einmalklauseln 46 5
465
g Ergebnis
472
ge
475
Wesentliche Ergebnisse zur Einbeziehung nach dem deut
479
Internationale Rechtsvereinheitlichung und AGB 48 3
483
UNKauf recht
536
UNIDROITPrinciples 2004
577
ner Geschäftsbedingungen
579
Ausblick und Zusammenfassung
587
Genehmigungserfordernis oder Beteiligung von Spitzen
599
Literaturverzeichnis
645
Urheberrecht

Häufige Begriffe und Wortgruppen

AGB-Gesetz AGB-Klauseln AGB-Kontrolle AGB-Recht AGBG allerdings Allgemeiner Geschäftsbedingungen Anforderungen Anwendung Anwendungsbereich Arbeitsrecht Aspekte Ausdruck Auslegung Begründungserwägung bereits besondere bestimmt BGH NJW BGHZ Branchenüblichkeit BT-Drucks Bürgerlichen Gesetzbuch CISG daher deutschen Recht Einbezie Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Einbeziehung von AGB Einbeziehungskontrolle Einbeziehungsvoraussetzungen einbezogen Einzelfall entsprechend Ergebnis Erklärungsbewusstsein EuGH EuGH Rs Europäische Gerichtshof europäischen Europarecht Fall Fernabsatzrichtlinie Festschrift Frage Geltung gerade Gesetz Gesetzgeber Grund grundsätzlich hinsichtlich Hinweis Individualabrede Informationspflichten Inhalt Inhaltskontrolle insoweit jeweils kaufmännisches Bestätigungsschreiben Kenntnisnahmemöglichkeit Klauselrichtlinie kollidierenden konkludente Kunden lich Lindacher mißbräuchlichen Klauseln Mitgliedstaaten Möglichkeit zumutbarer MüKo muss NJW-RR oben auf Seite Partei Pfeiffer Privatautonomie Privatrechts Rahmen Recht der mißbräuchlichen Rechtsfolge Regelung Richtlinie richtlinienkonforme Siehe dazu oben soll Staudinger stellt Stoffels tatsächlich Transparenzgebot Ulmer/Brandner/Hensen Umsetzung UN-Kaufrecht Unternehmer unternehmerischen Verbandsklage Verbraucher Verbraucherrechte-Richtlinie Verbraucherschutz Verbraucherverträgen VersR Vertrag Vertragspartner Vertragsschluss Verwendung von AGB Vorschriften Willenserklärung Wolf/Lindacher/Pfeiffer Wortlaut ZEuP zumindest zumutbarer Kenntnisnahme

Über den Autor (2010)

Der Autor: Christian Spruß, geboren 1981 in Erlangen, studierte von 2001 bis 2006 Rechtswissenschaften an der Universität Passau und an der Monash University Melbourne (Australien). Von 2006 bis 2007 arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht, Handels- und Gesellschaftsrecht an der Universität Passau. Die Referendarzeit absolvierte er von 2007 bis 2009 im Oberlandesgerichtsbezirk Nürnberg.

Bibliografische Informationen