...sollte, wie dies insbesondere aus dem zweiten Satze des Art. 15 : „und bleibt im Besitze und Genuß der für ihre CultuS-, Unterrichts- und Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonds" geschlossen werden muß; daß hiernach anzunehmen ist, daß auch zur Verfügung über das Vermögen...

...katholischen Kirche zu Gute kommen. „Iede gesetzlich anerkannte Kirche oder Religionsgesellschaft hat das Recht der gemeinsamen öffentlichen Religionsübung, ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbstständig, bleibt im Besitze und Genuße der für ihre Cultus-, Unterrichts- und Wohlthätigkeitszwecke...

...Staat", durch die Bestimmung ersetzt worden, daß „jede Religionsgesellschaft im Besitz und Genuß der für ihre Cultus- Unterrichts- und Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonds bleibt." Diese Bestimmung hätte man füglich den Verfassungen oder der Gesetzgebung der Einzelstaaten...

...Religionsbekenntniß kein Abbruch geschehen." §. 2. „Jede gesetzlich anerkannte Kirche und Religions„gesellschaft hat das Recht der gemeinsamen öffentlichen „Religionsübung, ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten „selbstständig, bleibt im Besitze und Genusse der für ihre Cul„tus-, Unterrichts- und Wohlthätigkeitszwecke...

...Religionsgesellschaft ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbständig und bleibt im Besitz und Genuss der für ihre Cultus-, Unterrichts- und Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonds. "— Oesterr. Patentv. Sl.Dec. 1851,, durch welches die Grundrechte v. 4. Mai 1849. aufgehoben wurden...

...est, ut rex ipse declaravit; eadem mansit libertas. Sed an licet Civitati praeder für ihre Coitus- , Unterrichts- und Wohlthätigkeits-Zwecke bestimmten..."Fonds; ist aber, wie jede Gesellschaft, den allgemeinen Staatsgesetzen unterworfen. ventive agere ad aliorum jura tuenda, vel tantum repressive '. Legislatoris...

...Religionsgesellschaft, ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbstständig und bleibt im Besitz und Genuß der für ihre Cultus-, Unterrichts- und Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonds. Art. 16: Der Verkehr der Religionsgesellschaften mit ihren Oberen ist ungehindert. Die Bekanntmachung...

...öffentlichen Religionsübung, dann in der selbständigen Verwaltung ihrer Angelegenheiten, ferner im Besitze und Genusse der für ihre Cultus-, Unterrichts...Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonde erhalten und schützen wollen, wobei dieselben den allgemeinen Staatsgesetzen unterworfen bleiben."...

...gemeinsamen öffentlichen Religionsübung , ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbstständig, bleibt im Besitze und Genusse der für ihre Cultus-...Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonde, ist aber wie jede Gesellschaft den allgemeinen Staatsgesetzen unterworfen. §. 3. Die Wissenschaft...

...Religionsgesellschaft ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbstständig, und bleibt im Besitz und Genuss der für ihre Cultus-, Unterrichts- und Wohlthätigkeits-Zwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonds. Es besteht fernerhin keine Staatskirche. Neue Religionsgesellschaften dürfen sich bilden; einer Anerkennung...