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zur Anode wandernden Kathodenprodd. von den Anoden zurückdrängt. Auf diese Weise werden Rkk. zwischen Anoden- u. Kathodenprodd. möglichst vermieden.

Kl. 12. Nr. 165308 vom 25/3. 1904. [16/11. 1905].

Berlin-Anhaltische Maschinenbau-Akt.-Ges., Berlin, Sättigungskasten für die Gewinnung von schwefelsaurem Ammonium. Die aus dem Ammoniakwasserabtreibeapp. mit Hilfe einer Tauchglocke in die Säurefüllung des Hauptsättigungskastens eingeleiteten Gase werden bekanntlich vor ihrem Austritt ins Freie in ein in den oberen Teil der Glocke eingebautes, mit Schwefelsäure gefülltes Gefäss übergeleitet, in welchem die restlichen Ammoniakmengen gebunden werden. Bei dem vorliegenden App. dieser Art ist nun die Einrichtung getroffen, dafs der Innenraum der Tauchglocke gegen das darin eingebaute Gefäfs durch einen hebund senkbaren Zackenteller od. dgl. abgeschlossen wird, welcher für gewöhnlich in die Füllung des eingebauten Sättigungsgefäßses, einen Flüssigkeitsverschlufs bildend, eintaucht, jedoch, um das Einfüllen frischer S. zu erleichtern, so weit angehoben werden kann, dafs seine Tauchung vollständig aufgehoben wird. Dabei wird der heb- u. senkbare Zackenteller, welcher das eingebaute Sättigungsgefäls gegen die Tauchglocke abschliefst, zweckmässig mit dem heb- u. senkbar angeordneten Gaszuführungsrohr verbunden, doch mufs in diesem Falle die Anordnung so getroffen sein, dafs das Gaszuführungsrohr auch bei Aufhebung der Tauchung des Zackentellers seine Tauchung in der Säurefüllung des Hauptsättigungskastens stets beibehält. Soll nun der Hauptsättigungkasten mit frischer S. beschickt werden, so wird der Zackenteller mit dem Gaszuführungsrohr so weit angehoben, dass er nicht mehr in die Füllung des Sättigungsgefäßses eintaucht. Alsdann kann durch ein im Deckel des Kastens angebrachtes Trichterrohr frische S. eingeführt werden, welche über den inneren Rand des eingebauten Sättigungsgefäßses unmittelbar in die Glocke, bezw. den Hauptsättigungskasten übertritt.

Kl. 12. Nr. 165309 vom 5/6. 1904. [16/11. 1905].

Carl Francke, Bremen, Destillationsapparat für Ammoniakwasser u. dgl. Bei den bisherigen Destillationsapparaten für Ammoniakwasser wurde die Durchmischung des Gaswassers mit der zur Austreibung des Ammoniaks hinzugesetzten Kalkmilch mittels eines sogen. Dampfkreisels bewirkt, wobei aber meist nur eine Verteilung des Dampfes erzielt wird. Um nun auch ein gründliches Umrühren der im Zersetzungsgefäßs befindlichen Fll. u. eine innigere Vermischung von W., Kalkmilch u. Dampf zu bewirken, wird der zum Austreiben des Ammoniaks dienende Dampf derart zugeleitet, dafs er auf turbinenartig ausgebildete Flügel eines in seiner ganzen Höhe mit Rührflügeln versehenen, drehbar gelagerten Körpers stöfst. An Stelle eines solchen Rührwerks kann die Glocke des Zersetzungsgefäßses, aus welcher der Dampf aus der unteren Kolonne in dieses austritt, als Rührwerk ausgebildet sein, indem diese auf der Aufsenseite mit turbinenartigen Flügeln ausgestattet ist, gegen welche der in das Zersetzungsgefäßs eingeleitete Frischdampf stöfst, so dafs die des weiteren mit Rührflügeln ausgestattete Glocke in Drehung versetzt wird. Diese Flügel erhalten zweckmässigerweise eine solche Form, dafs das im Zersetzungsgefäßs von unten nach oben strömende W. beim Anstofsen an die Flügel das Drehen der Glocke begünstigt.

Kl. 121. Nr. 165487 vom 14/9. 1904. [16/11. 1905].

Justin Wunder, Nürnberg, Verfahren zur elektrolytischen Darstellung von in Alkalihydroxyd oder Alkalicarbonat leicht überführbaren Alkaliverbindungen neben Chlor. Bei dem dem gleichen Zweck dienenden Verf. nach Pat. 120 687 (vgl. C. 1901. I. 1185) wird infolge des Zusatzes von Sulfaten zum elektrolytischen Kieselsäure

alkalichloridschmelzbade an der Anode eine Mischung von Chlor u. schwefliger S. erhalten, aus der für die Darst. von Chlorkalk die letztere durch W. nach der Gleichung Cl + SO, + 2H,O — H2SO̟ ̧ + 2HCl entfernt werden muss, wobei ein Teil des Chlors als Salzsäure für den Zweck der Chlorkalkdarst. verloren geht. Um dies zu vermeiden, wird nun eine sulfatfreie Mischung von Kieseläure und Alkalichlorid bei der Schmelztemperatur des Alkalichlorids der Elektrolyse unterworfen. Das Alkalimetall wird dabei nicht an der Kathode frei, sondern geht sofort mit der Kieselsäure eine Verb. ein, die sich an der Kathode bildet und sich gegebenenfalls in W. unter Wasserstoffentw. rasch zu Silikat auflöst, während an der Anode Chlor ausgeschieden wird, so dass die erforderliche Spannung niedriger ist als diejenige, welche zur Zers. des unvermischten Alkalichlorids in Alkalimetall und Chlor benötigt würde. Der bei der Zers. sich abspielende Vorgang lässt sich durch folgende Gleichung ausdrücken:

[blocks in formation]

Aus der durch Einw. von W. aus dem Kathodenprod. erhaltenen Silikatlsg. wird entweder mittels Ätzkalks Natronhydrat oder mittels Kohlensäure Soda ge

wonnen.

Kl. 12 m. Nr. 165488 vom 19/12. 1903. [14/11. 1905].

G. Van Oordt, Karlsruhe i. B., Verfahren zur Überführung von Berylliumhydroxyd in einen nicht nur für Alkali, sondern auch für Säure schwerlöslichen, bezw. unlöslichen Zustand. Wie Verss. ergeben haben, gelingt es, Berylliumhydroxyd in fester Form durch Trocknen oder ausreichend langes Erhitzen so zu verändern, dass es seine Löslichkeit in verd. Alkali und dann weitergehend in SS. fast ganz einbüfst. Zur Beschleunigung des Vorganges wird die Mitwrkg. solcher Stoffe benutzt, welche das Hydroxyd entweder gar nicht oder nur in einem äusserst kleinen Betrage zu lösen vermögen. In dieser Weise wirkt das Erhitzen in W., Dampf oder anderen indifferenten Stoffen (z. B. was Lsgg. von Soda, Ammoniak) oder in so weit verd. wss. Lsgg. von Ätzalkalien, Pottasche oder dergl., dass das Berylliumhydroxyd nicht oder nur zu einem winzigen Anteile gel. wird. Diese Überführung (Altern) kann vorteilhaft dazu benutzt werden, die Beryllerde von anderen Hydroxyden, besonders von den Hydroxyden der Tonerde und des Eisens, technisch zu trennen, indem das Gemenge des Berylliumhydroxyds und der anderen Hydroxyde in so weit verd. Lsgg. von Ätzalkalien erhitzt wird, dafs nur die Tonerde in Lsg. geht, während Eisenhydroxyd und etwaige andere Hydroxyde später durch S. entfernt werden. Eine analytisch quantitative Trennung der Beryllerde von der Tonerde kann nicht erreicht werden, da jede Altersstufe der Beryllerde noch eine wenn auch sehr kleine Löslichkeit in der verd. Natronlauge bewahrt. Es wird demgemäss mit der Tonerde immer eine sehr geringe Menge Beryllerde weggenommen werden, die jedoch für die technische Verwertung des Verf. nicht in Betracht kommt.

Kl. 12q. Nr. 164665 vom 25/3. 1904. [17/11. 1905].

Anilinfarben- und Extrakt-Fabriken vormals Joh. Rud. Geigy, Basel (Schweiz), Verfahren zur Darstellung einer Nitrodiazooxynaphtalinsulfosäure (Nitrodiazooxydnaphtalinsulfosäure). Es wurde die auffallende Beobachtung gemacht, dafs, im Gegensatz zu den bisher bekannten Diazokörpern, sich die 1-Diazo-2-naphtol-4-sulfosäure, welche aus der 1-Amino-2-naphtol-4-sulfosäure nach dem Verf. des französischen Patents 349 989 entsteht, sich auf bekannte Weise leicht ohne Zers. nitrieren läfst und einen gut kristallisierbaren, beständigen Nitrodiazokörper liefert,

aus dem durch Kuppeln mit gewissen Azofarbstoffkomponenten unmittelbar sehr wertvolle, nachchromierbare Farbstoffe erhalten werden können. Dass die Nitrierung dieses Diazokörpers ausführbar ist, beruht offenbar auf dem Charakter der neuen Diazoverbb., die entgegen allem Erwarten und allen Analogien in isoliertem, trockenem Zustand sehr wenig zersetzlich sind, bei Temperaturen von 80-100° getrocknet werden können und auch in trockenem Zustand nicht explosibel sind. Der Grund für dieses ausnahmsweise Verhalten der Diazokörper dürfte wohl darauf zurückzuführen sein, dafs sie eine anhydridartige Zus. besitzen, wie sie BAMBERGER (Ber. Dtsch. chem. Ges. 27. 683) für die unsulfurierten Diazonaphtole (Diazooxyde) annimmt. Der neue Nitrodiazokörper ist in W. löslicher (sll. mit gelber Farbe) als das nicht nitrierte Prod. Aus der wss. Lsg. wird er durch Zusatz von verd. Schwefelsäure oder konzentrierter Salzsäure in schönen, schwach gelb gefärbten Kristallen erhalten. In getrocknetem Zustand ist er auch etwas zersetzlich, verpufft aber, kaum in die Flamme gebracht.

Kl. 18. Nr. 165495 vom 6/10. 1904. [13/11. 1905].

Hugo Solbisky, Witten a. d. Ruhr, Verfahren, eisenhaltige Stoffe, wie z. B. Kiesabbrände, die Schwefel, Zink, Blei etc. führen, durch Verschmelzen für sich oder in Mischung untereinander für die Verhüttung auf Eisen geeignet zu machen. Um die Abscheidung des Zinks und auch des Bleies, welche Metalle sich neben dem Schwefel, der in Form schwefliger S. entweicht, verflüchtigen, zu beschleunigen, wird dem schmelzfl. Bade nach der Entfernung der Hauptmenge des Schwefels und beim Nachlassen der Entweichung von Zinkdämpfen Pyrit, am zweckmäfsigsten zinkfreier, zugesetzt. Sogleich erfolgt wieder eine kräftige Entweichung von Zinkdämpfen aus der M., wobei auch der Schwefel des Pyrits als schweflige S. aus dem Bade, welches man beim Nachsetzen des Pyrits zweckmäfsig vorher etwas abkühlen läfst, entweicht.

Kl. 22a. Nr. 165327 vom 3/12. 1904. [15/11. 1905].

Badische Anilin- u. Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh., Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen der Chinolinreihe. Citronengelbe bis rotbraune Azofarbstoffe der Chinolinreihe, welche in hervorragender Weise zur Herst. von Farblacken geeignet sind, werden nun erhalten, wenn man Diazo-, bezw. Diazoazoverbb. der Benzol- oder Naphtalinreihe, bezw. Sulfo- und Carbonsäuren derselben mit 1,3-Dioxychinolin (Pat. 117 167, vgl. C. 1901. I. 236) kombiniert. Sie liefern, sofern Amine benutzt werden, welche keine Sulfo- oder Carboxylgruppe enthalten, vollständig wasserunlösliche, säureechte u. nicht flüchtige Idaher nicht sublimierende Pigmente, welche sich bei lebhafter, leuchtender Nuance und grofser Ausgiebigkeit durch hervorragende Lichtbeständigkeit auszeichnen. Die Azokombinationen, welche man bei Benutzung von Sulfo- oder Carbonsäuren von Aminen der Benzoloder Naphtalinreihe erhält, geben nach den bekannten Verff. der Lackbereitung in W. swl. oder absol. unl. Farblacke, welche im übrigen die gleichen guten Eigenschaften wie die vorerwähnten Lacke zeigen. Ein Gleiches gilt, wenn man als Amine Aminoazoverbb. oder deren Sulfo- oder Carbonsäuren benutzt, und zwar stellen die so erhaltenen Farbstoffe neben den vom Naphtylamin oder dessen Sulfosäuren u. dgl. sich ableitenden Kombinationen die rot-, bezw. blaustichigsten Glieder der Reihe dar, während mit den Aminosulfosäuren des Benzols die grünstichigsten Gelb erhalten werden.

Kl. 22. Nr. 165502 vom 30/11. 1904. [17/11. 1905].

Badische Anilin- u. Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh., Verfahren zur Darstellung von Monoazofarbstoffen für Wolle. Farbstoffe, welche Wolle aus saurem

Bade in schönen, klaren, reingelben bis rotgelben Tönen von lebhaftem Überschein und guter Säureechtheit anfärben, werden erhalten, wenn man die 2,6-Diamino-1chlorbenzol-4-sulfosäure mit den Diazoverbb. der Benzol- und Naphtalinreihe kombiniert. Die Ausnutzung der Farbbäder ist hierbei eine vollständige. Die Farbstoffe zeichnen sich ferner durch ein hervorragendes Egalisierungsvermögen aus. Es haben sich bisher unter anderen die Kombinationen aus Sulfanilsäure, Metanilsäure, m-Nitranilin u. Naphtionsäure als besonders wertvoll erwiesen.

Kl. 22. Nr. 165575 vom 12/2. 1905. [15/11. 1905].

Farbwerke vorm. Meister, Lucius & Brüning, Höchst a. M., Verfahren zur Gewinnung einer festen Bisulfitverbindung des Farbstoffes der Patentschrift 147 880. Eine feste Bisulfitverb. des aus 1 Mol. o,o-Tetrazophenol-p-sulfosäure und 2 Mol. B-Naphtol gu gewinnenden, wl. Farbstoffs der Patentschrift 147 880 (vgl. C. 1904. I. 135) lässt sich erhalten, wenn man der Auflsg. des Farbstoffs in einer Lsg. von Natriumbisulfit so viel Mineralsäure zusetzt, dafs die Lsg. eben sauer reagiert, und hierauf zur Trockne eindampft. Ohne diesen Zusatz lässt sich die Verb. aus der Lsg. weder durch Aussalzen, noch durch Zurtrocknedampfen gewinnen.

Kl. 22 d. Nr. 165 007 vom 19/4. 1904. [14/11. 1905].

(Zus.-Pat. zu Nr. 152373 vom 12/6. 1903; vgl. C. 1905. I. 484.)

Kalle & Co., Akt.-Ges., Biebrich a. Rh., Verfahren zur Darstellung eines roten Schwefelfarbstoffs. Ein die Baumwolle in erheblich gelbstichigeren Nuancen als der des Hauptpatents färbender roter Schwefelfarbstoff wird nun durch Anwendung desjenigen Oxyphenylrosindulins, welches man unter Ersatz des p-Aminophenols durch das p-Amino-o-kresol nach dem Verf. des Pat. 163 239, Zusatz zum Patent 158 077 (vgl. C. 1905. II. 999) gewinnt, erhalten. Das Verf. ist genau das des Hauptpatents.

Kl. 22. Nr. 165141 vom 26/2. 1904. [14/11. 1905].

(Für dieses Pat. ist die Priorität aus der österr. Anm. vom 13/3. 1903 anerkannt.) Friedrich Goldscheider, Wien, Mattlack. Dieser neue Mattlack besteht aus einer Mischung von Stärke mit einem Lack, u. zwar wird käufliche Stärke pulverisiert und weingeisthaltigem Lack in k. Zustande beigemischt, und zwar empfiehlt sich ein Zusatz von 30-40 (Vol.-) % Stärke. Durch diesen Mattlack gewinnt die Oberfläche des bestrichenen Gegenstandes, ebenso die Oberfläche eines vorher mit glänzendem Lack bestrichenen Gegenstandes ohne jeden mechanischen Eingriff ein mattes, selbst stein ähnliches Aussehen, so dass sich derselbe für mehrfarbige plastische Kunstgegenstände besonders eignet, um so mehr, als die Lackschicht durchscheinend oder durchsichtig ist.

Kl. 221. Nr. 165 235 vom 11/10. 1903. [14/11. 1905].

Eugen Bergmann, Ohlau (Schles.) u. Theodor Berliner, Berlin, Verfahren zur Entfernung von Fettextraktionsmitteln aus leimgebenden Materialien. Bisher wurde das Fettextraktionsmittel (z. B. Bzn.) aus leimgebenden Materialien (Knochen) nach erfolgter Extraktion des Fettes dadurch entfernt, dafs die Knochen mit direktem Dampf behandelt wurden, wobei das Fettlösungsmittel ebenfalls in Dampfform ausgetrieben wurde. Die Anwendung des Dampfes hat den Nachteil, dass sie ohne höhere Temperaturen unmöglich ist. Die Hitze, welche aber durch den Dampf dem extrahierten Material zugeführt wird, ist in vielen Fällen nicht nur für das extrahierte Material nachteilig, sondern bei Bzn. sogar gefährlich, abgesehen von den Kosten, welche der Wärmeaufwand zur Folge hat. Zur Vermeidung dieser Übelstände soll nun zur Entfernung des Extraktionsmittels kaltes Wasser angewendet

werden, welches nach der Extraktion der leimgebenden Materialien einfach in den Behälter eingelassen wird und sowohl das Extraktionsmittel, als auch vorhandenes Blut entfernt, so dafs aus den Rückständen ein farbloser Leim gewonnen werden kann.

Kl. 23 d. Nr. 164154 vom 15/4. 1904. [2/11. 1905].

Carl Dreymann, Turin (Ital.), Verfahren zur Reinigung von Fettsäuren. Die aus minderwertigen Fetten hergestellten Fettsäuren sind durch organische Bestandteile dunkel gefärbt, welche sich durch einfache Dest. der Fettsäuren nicht entfernen lassen. Dies soll nun dadurch erreicht werden, dafs die Fettsäuren zunächst in ihre Alkylester übergeführt, diese der Dest. im Wasserdampfstrom unterworfen und dann im Autoklaven in Fettsäure u. A. gespalten werden. Ganz besonders ist dies Reinigungsverf. anwendbar auf die durch Einw. von konz. Schwefelsäure auf Oleïn gewonnenen festen Fettsäuren.

Kl. 24.. Nr. 164358 vom 13/9. 1903. [31/10. 1905].

Adolph Sauer, Arbon (Schweiz), Verfahren und Gaserzeuger zur Herstellung von Kraftgas. Das neue Verf. bezweckt, mittels Sauggasanlagen ein Gas von stets gleichmässiger Zus. zu erzielen, was dadurch erreicht wird, dafs einerseits der Wasserzufluss zu dem Dampferzeuger von der Temperatur der abziehenden Gase abhängig gemacht wird, während andererseits die abziehenden Gase den Gaserzeugerschacht gegen die Aufsenluft isolieren. Dies geschieht dadurch, dass dieselben einen den Schacht umgebenden Ringraum durchströmen und die in einem zweiten Ringraum zuströmende Verbrennungsluft vorwärmen.

Kl. 26 d. Nr. 163 657 vom 11/2. 1904. [4/11. 1905].

(Für dieses Pat. ist die Priorität aus der britischen Anm. vom 12/6. 1903 anerkannt.) Frederik Hiorth, Christiania, Verfahren zur Regenerierung von Gasreinigungsmasse durch Trocknung und Oxydation. Um die Trocknung und Oxydation der ausgebrauchten Gasreinigungsmasse zwecks deren Regeneration zu beschleunigen, wird die M. mittels eines mit abnehmbaren Körben oder Gestellen versehenen Becherwerks durch einen von event. erhitzter Luft oder einem anderen oxydierenden Gase durchströmten Turm befördert.

Kl. 28. Nr. 164 243 vom 21/6. 1901. [6/11. 1905].

Emile Maertens, Providence (V. St. A.), Chromgerbverfahren. Das Chromgerbverf., und zwar sowohl das Zweibad-, als auch das Einbadverfahren gestalten sich nun wesentlich günstiger und liefern auch bessere Prodd., wenn die Häute während oder nach der Gerbung der Einw. von Alkalinitriten in Lsg. ausgesetzt werden.

Kl. 29 b. Nr. 163661 vom 2/3. 1904. [6/11. 1905].

Société française de la viscose, Paris, Verfahren zum Entfernen von Luft und Schwefelkohlenstoff aus Viskose unter Anwendung eines luftverdünnten Raumes. Luft- u. Schwefelkohlenstoffgasblasen führen leicht zum Abreissen des Fadens beim Austritt der Viskose aus der Spinndüse; zur unbedingt erforderlichen Entfernung der Luft u. des Schwefelkohlenstoffs aus der Viskose wird nun letztere unter gleichzeitiger Einw. des Vakuums in dünner Schicht über einen innerhalb eines zweckmässig konisch ausgebildeten Behälters sich drehenden Kegel fliefsen gelassen und dabei der knetenden Einw. von Spateln ausgesetzt.

Kl. 30h. Nr. 164762 vom 4/3. 1904. [6/11. 1905].

Farbwerke vorm. Meister, Lucius & Brüning, Höchst a/M., Verfahren zur

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