| Prussia (Kingdom) - 1849 - 556 Seiten
...bestimmen. §. 28. Die Zuständigkeit der Provinzialbehörden kann von dem StaatsMinisterium auf einzelne Kategorien solcher Beamten ausgedehnt werden, welche...etatsmäßigen Mitgliedern einer Provinzialbehörde gehören. §. 29. Das Staatsministerium kann auf den Antrag des betreffenden Ministers oder des Angeschuldigten... | |
| Johann Georg Krünitz - 1851 - 640 Seiten
...Die Zuständigkeit der Provinzial-Behörden kann von dem Staats -Ministerium auf einzelne Kategorieen solcher Beamten ausgedehnt werden, welche von den...ernannt oder bestätigt werden, aber nicht zu den etatsmäßigcn Mitgliedern einer Provinzial-Behörde gehören. §. 29. Das Staats -Ministerium kann... | |
| 1854 - 564 Seiten
...Potsdam. §. 26. Die Zuständigkeit der Provinzialbehörden kann von dem Staatsministerium auf einzelne Kategorien solcher Beamten ausgedehnt werden, welche...ernannt oder bestätigt werden, aber nicht zu den etatsmässigen Mitgliedern einer Provinzialbehörde gehören. §. 27. Für den Fall, dass bei der zuständigen... | |
| 1854 - 556 Seiten
...Zuständigkeit verschiedener Provinzialbehörden auf einzelne Kategorien solcher Beamten ausgedehnt worden, welche von den Ministern ernannt oder bestätigt werden , aber nicht zu den etatsmässigen Mitgliedern einer Provinzialbehörde gehören. Nachdem das Gesetz vom 21. Juli 1852,... | |
| August Bessel, Eduard Kühlwetter - 1855 - 520 Seiten
...begriffen sind. §. 27. Für den Fall, dass bei der zuständigen Discipliuarbehürde die beschlussfähige Anzahl von Mitgliedern nicht vorhanden ist , oder...der Staatsanwaltschaft oder des Angeschuldigten der Disciplinarhof das Vorhandensein von Gründen anerkennt , aus welchen die Unbefangenheit der zuständigen... | |
| 1902 - 584 Seiten
...Provinzialbchörden kann von dem Staats« Ministerium auf einzelne Kategorien solcher Beamten ausgedehnt weiden, welche von den Ministern ernannt oder bestätigt werden,...etatsmäßigen Mitgliedern einer Provinzialbehörde gehören (§ 26 des Gesetzes vom 21. Juli 1852). Von dieser Befugniß hat das StaatsMinisterium bezüglich einer... | |
| 1906 - 636 Seiten
...Provinzialbehörden kann von dem Staats» Ministerium auf einzelne Kategorien solcher Beamten ausgedehnt werden, die von den Ministern ernannt oder bestätigt werden,...etatsmäßigen Mitgliedern einer Provinzialbehörde gehören (§ 26 des Gesetzes vom 21. Juli l852). Pon dieser Befugnis hat das Staats» Ministerium bezüglich... | |
| Bavaria (Germany). - 1877 - 636 Seiten
...zu den richterlichen Mitgliedern gehören. 516 die Nechtsoerhiiltnlsse der Neichsbcamltn bell. 8 90. Wenn auf den Antrag des Beamten der Staatsanwaltschaft oder des Angeschuldigten der Disciplinarhof das Vorhandensein von Gründen anerkennt, welche die Unbefangenheit der zuständigen... | |
| Prussia (Germany) - 1886 - 988 Seiten
...einer Provinzialbehörde gehören. 8 27. Für den Fall, daß bei der zuständigen Disciplinarbehörde die beschlußfähige Anzahl von Mitgliedern nicht...der Staatsanwaltschaft oder des Angeschuldigten der Disciplinarhof das Vorhandenfein von Gründen anerkennt, aus welchen die Unbefangenheit der zuständigen... | |
| 1898 - 542 Seiten
...zu Potsdam. Die Zuständigkeit der Provinzialbehörden kann von dem StaatsMinisterium auf einzelne Kategorien solcher Beamten ausgedehnt werden, welche...etatsmäßigen Mitgliedern einer Provinzialbehörde gehören (§ 26 des Gesetzes vom 21. Juli 1852). Von dieser Befugniß hat das Staatsministerium bezüglich einer... | |
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