 | Adolph Lion - 1869 - 564 Seiten
...Behändigung des Resoluts an gerechnet, die Beschreitung des Rechtsweges zu. Nach fruchtlosem Ablauf dit'ser Frist hat das Resolut die Wirkung eines rechtskräftigen...Anwendung, in welchem die Gemeinde das öffentliche, ausschliesslich zu benutzende Schlachthaus nicht selbst errichtet, sondern die Errichtung desselben... | |
 | 1882 - 780 Seiten
...Behändigung des Resolute au gerechnet, die Be»chreitung des Rechtsweges zu. §. 12. Die Bestimmungen dee gegenwärtigen Gesetzes finden auch auf den Fall Anwendung, in welchem die Gemeinde das öffentliche, ausschliesslich zu benutzende Schlachtehaus nicht selbst errichtet, sondern die Errichtung desselben... | |
 | Adolf Schmidt-Mülheim - 1884 - 354 Seiten
...vier Wochen, vom Tage der Behändigung des Resolute an gerechnet, die Beschreitung des Rechtsweges /n. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist hat das Resolut...Anwendung, in welchem die Gemeinde das öffentliche, ausschliesslich zu benutzende Schlachthaus nicht selbst errichtet, sondern die Errichtung desselben... | |
 | Hugo Rehbein, Otto Ludwig Karl Reincke - 1889 - 880 Seiten
...vier Wochen, vom Tage der Behändigung des Resoluts an gerechnet, die Beschreitung des Rechtstveges zu. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist hat das Resolut...Anwendung, in welchem die Gemeinde das öffentliche, ausschliesslich zu benutzende Schlachthaus nicht selbst errichtet, sondern die Errichtung desselben... | |
 | Prussia (Germany) - 1894 - 1006 Seiten
...einer Frist von vier Wochen, vom Tage der Behändigung des Resoluts an gerechnet, die Beschreitung des Rechtsweges zu. Nach fruchtlosem Ablauf dieser...errichtet, sondern die Errichtung desselben einem ändern Unternehmer überlässt. In diesem Falle verbleiben der Gemeinde die ihr in diesem Gesetze... | |
 | Eugen Seel - 1902 - 498 Seiten
...einer Frist von vier Wochen, vom Tage der Behändigung des Resoluts an gerechnet, die Beschreitung des Rechtsweges zu. Nach fruchtlosem Ablauf dieser...Anwendung, in welchem die Gemeinde das öffentliche, ausschliesslich zu benutzende Schlachthaus nicht selbst errichtet, sondern die Errichtung desselben... | |
 | Prussia - 1905 - 640 Seiten
...rechts« kräftigen Erkenntnisses. S 12. Die Beslimnningen de« gegenwärtigen Gesetzes finden auch nnf den Fall Anwendung, in welchem die Gemeinde das öffentliche,...benutzende Schlachthaus nicht selbst errichtet, sondern die Errichtimg desselben einem anderen lluleruehmer überläßt, In diesem Falle verbleiben der Gemeinde... | |
 | Robert von Ostertag - 1922 - 668 Seiten
...einer Frist von vier Wochen, vom Tage der Behändigung des Resoluts an gerechnet, die Beschreitung des Rechtsweges zu. Nach fruchtlosem Ablauf dieser...diesem Falle verbleiben der Gemeinde die ihr in diesem Gesetz auferlegten Verpflichtungen. Das gegenseitige Verhältnis zwischen der Gemeinde und dem Unternehmer... | |
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Betheiligten innerhalb einer Frist von vier Wochen, vom Tage der Behändigung des Resoluts an gerechnet, die Beschreitung des Rechtsweges zu. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist hat das Resolut die Wirkung eines rechtskräftigen Erkenntnisses. §. 12.... 