...und Genusse der für ihre Cul„tus-, Unterrichts- und Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anhalten, Stiftungen und Fonde, ist aber, wie jede Gesellschaft, „den allgemeinen Staatsgesetzen unterworfen." Das Ministerium erklärt, Oeffentlichkeit und Ablegung von Rechenschaft in allen seinen Schritten sich...

...selbstständig, bleibt im Besitze und Genusse der für ihre Cultus- , Unterrichts- und Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonde, ist aber...Gesellschaft den allgemeinen Staatsgesetzen unterworfen. §. 3. Die Wissenschaft und ihre Lehre ist frei. Unterrichts- und Erziehungs-Anstalten zu gründen,...

...selbständig, bleibt im Besitze und Genusse der für ihre Cultns , Unterrichts- und Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonde, ist aber wie jede Gesellschaft den allgemeinen Statsgesetzen unterworfen." Das Oesterr. Concordat gewährt Art. 30 der Kirche die Selbstverwaltung...

...selbständig, bleibt im Besitze und Genusse der für ihre Cultus-, Unterrichts- und YVohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonde, ist aber wie jede Gesellschaft den allgemeinen Statsgesetzeu unterworfen." Das Oesterr. Concordat gewährt Art. 30 der Kirche die Selbstverwaltung...

...selbständig, bleibt im Besitze und Genüsse der für ihre Kultus-, Unterrichts- und Wohltätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonde, ist aber...Gesellschaft den allgemeinen Staatsgesetzen unterworfen." § 4 (2. und 3. Satz). Der Religionsunterricht in den Volksschulen wird von der betreffenden Kirche...

...selbstständig, bleibt im Besitze und Genusse der für ihre Kultus-, Unterrichts- und Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonde, ist aber...Gesellschaft den allgemeinen Staatsgesetzen unterworfen. §. l und 2 des kais. Patents vom 4. Mai 1849. RGB Nr. 151. §. 350. Die Bezeichnung „akatholisch'...

...selbstständig, bleibt im Besitze und Genusse ihrer für Cultus-, Unterrichts und Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonde, ist aber...Gesellschaft den allgemeinen Staatsgesetzen unterworfen.« Es »bleibt«, also doch die katholische Kirche im Besitze und «Genusse ihres Vermögens, wenn sie...

...altkirchlichen Hierarchie mit Hülfe nusse der für ihre Cultus-, Unterrichts- und Wohlthätigkeitszwecke bestimmten Anstalten, Stiftungen und Fonde, ist aber wie jede Gesellschaft den allgemeinen Statsgesetzen unterworfen." Das Oesterr. Conoordat gewährt Art. 30 der Kirche die Selbstverwaltung...

...und Fonde, ist aber, wie jede Gesellschaft, den allgemeinen Staatsgesetzen unterworfen. || Art. IC. Den Anhängern eines gesetzlich nicht anerkannten...Religionsbekenntnisses ist die häusliche Religionsübung gestattet, in so fern dieselbe weder rechtswidrig, noch sittenverletzeud ist. Art. 17. Die Wissenschaft und ihre...

...erkennen. Auf diese neue Partei passt somit der gleichfalls geltend gemachte Artikel 16. der Grundrechte: »Den Anhängern eines gesetzlich nicht anerkannten...Religionsbekenntnisses ist die häusliche Religionsübung gestattet, insofern dieselbe weder rechtswidrig noch sittenverletzend ist.« Doch eben weil er auf die angeblichen...