Angehörige einer Kirche oder Religions-Genossenschaft können zu Beiträgen an Geld und Naturalien oder zu Leistungen an Arbeit für Cultus- und Wohlthätigkeitszwecke einer anderen nur dann verhalten werden, wenn ihnen die Pflichten des dinglichen Patronates... Oesterreichische Justizgesetze - Seite 32von Austria, Leo Geller - 1882Vollansicht - Über dieses Buch
| 1868 - 488 Seiten
...Wohlthätigkeitszwecke einer anderen nur dann verhalten werden, wenn ihnen die Pflichten des dinglichen Patronates obliegen, oder wenn die Verpflichtung zu solchen Leistungen...Stolgebühren u. dgl. fordern, ausser für auf deren Verlangen wirklidi verrichtete Functionen, und zwar nur nach dem gesetzlichen Ausmass. '"" '' Artikel 10. Die... | |
| Austro-Hungarian Monarchy - 1868 - 476 Seiten
...dinglichen Patronates obliegen, oder wenn die Verpflichtung zu solchen Leistungen auf priuatrcchtlichen, durch Urkunden nachweisbaren Gründen beruht, oder...Seelsorger kann von Angehörigen einer ihm fremden Konfession Taxen, Stolgebühren u. dgl. fordern, außer für auf deren Verlangen wirklich verrichtete... | |
| Richard Dove - 1870 - 992 Seiten
...obliegen, wenn die Giebigkeiten grundbücherlich sichergestellt sind und (was eben das Wichtigste) wenn die Verpflichtung zu solchen Leistungen auf privatrechtlichen durch Urkunden nachweisbaren Gründen beruht. Da die meisten politischen Gemeinden in Kärnthen und Steiermark diesen „urkundlichen Nachweis" unmöglich... | |
| 1872 - 744 Seiten
...Wohlthätigkeitszwecke einer anderen nur dann verhalten werden, wenn ihnen die Pflichten des dinglichen Patronates obliegen, oder wenn die Verpflichtung zu solchen Leistungen...kann von Angehörigen einer ihm fremden Confession Ta^en, Stolgebühren u. dgl. fordern, ausser für auf deren Verlangen wirklich verrichtete Functionen,... | |
| 1876 - 810 Seiten
...anderen nur dann verhalten werben, wenn ihnen die Pflichten des dinglichen Patronates obliegen, ober wenn die Verpflichtung zu solchen Leistungen auf privatrechtlichen,...Urkunden nachweisbaren Gründen beruht, oder wenn sie gruudbllcherlich sicher gestellt ist. Kein Seelsorger kann von Angehörigen einer ihm fremden Confession... | |
| Ernst Mayrhofer - 1880 - 1292 Seiten
...dinglichen Patronates obliegen, oder wenn die Verpflichtung zu solchen Leistungen auf nrivatrechtlichen, durch Urkunden nachweisbaren Gründen beruht, oder...Seelsorger kann von Angehörigen einer ihm fremden Confefsion Taxen, Stolgebühren u. dgl. fordern, außer für auf deren Verlangen wirklich verrichtete... | |
| Gesellschaft für die Geschichte des Protestantismus in Österreich - 1886 - 730 Seiten
...Wohlthätigkeitszwecke einer anderen nur dann verhalten werden, wenn ihnen die Pflichten des dinglichen Patronates obliegen, oder wenn die Verpflichtung zu solchen Leistungen...fordern, ausser für auf deren Verlangen wirklich gerichtete Functionen, und zwar nur nach dem gesetzlichen Ausmasse. Artikel 10. Die Bestimmungen des... | |
| 1886 - 682 Seiten
...Wohlthätigkeitszwecke einer anderen nur dann verhalten werden, wenn ihnen die Pflichten des dinglichen Patronates obliegen, oder wenn die Verpflichtung zu solchen Leistungen...fordern, ausser für auf deren Verlangen wirklich gerichtete Functionen, und zwar nur nach dem gesetzlichen Ausmasse. Artikel 10. Die Bestimmungen des... | |
| Emil Friedberg - 1893 - 584 Seiten
...Wohlthiitigleitszwecke einer anderen nur dann verhalten werden, wenn ihnen die Pflichten des dinglichen Patronates obliegen, oder wenn die Verpflichtung zu solchen Leistungen...grundbücherlich sichergestellt ist. Kein Seelsorger kann von Ungehörigen einer ihm fremden Konfession Taxen, Stolgebührcn u. dgl. fordern, außer für auf deren... | |
| Ernst Mayrhofer - 1896 - 1286 Seiten
...Wohlthätigteitszwecke einer anderen nur dann verhalten werden, wenn ihnen die Pflichten des dinglichen Patronates obliegen, oder wenn die Verpflichtung zu solchen Leistungen...ist.*) Kein Seelsorger kann von Angehörigen einer ihm ') Zu den Art. 4, 5 u. 6 erschien die Vollzugsvcrordnung des Min. für Eult. u. Unt. v. 18. Jänner... | |
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