| 1862 - 826 Seiten
...beständigen und unwiderruflichen Diplome ist der Grundriß dieses Staatsgebäudes neu gezeichnet: „Alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich...Rechte, Pflichten und Interessen beziehen, die allen Unfern Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind, sollen unter Mitwirkung des Reichsrathes,... | |
| 1864 - 284 Seiten
...werden, zu welchem die Landtage die von Uns festgesetzte Zahl von Mitglieder zu entsenden haben." ,11. Es sollen alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche...Rechte, Pflichten und Interessen beziehen, die allen Unsern Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind, namentlich die Gesetzgebung über das Münz-,... | |
| Konstitutionelles Prinzip - 1864 - 734 Seiten
...beider Häuser. Er beruft den Reichsrath alljährlich ein. Der Wirkungskreis des Reichsraths umfaßt alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf...Rechte, Pflichten und Interessen beziehen, die allen Königreichen und Ländern des Kaiserstaats gemeinsam sind, insbesondere die Ordnung der Militärpflicht,... | |
| Carl von Rotteck - 1864 - 774 Seiten
...je zwei Vicepräsidenten aus den Mitgliedern jedes Hauses. Der Wirkungskreis des Reichsraths umfaßt alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf...Rechte, Pflichten und Interessen beziehen, die allen Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind; als solche werden diejenigen Gegenstände aufgezählt,... | |
| Johann Caspar Bluntschli - 1864 - 812 Seiten
...haben. Zum Wirtungskieise der Centralregierung und beziehungsweise des Reichsrathes gehören hiernach alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf...Rechte, Pflichten und Interessen beziehen, die allen Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind. Als solche werden namentlich bezeichnet: ») alle... | |
| BOHEMIA. Sněm - 1867 - 252 Seiten
...werden sollte. Diesen Grundsatz des Octoberdiploms, der im Art. II. ausgesprochen worden ist, — dass alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf...Rechte, Pflichten und Interessen beziehen, die allen Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind, namentlich die Gesetzgebung über das Münz-, Geld-... | |
| Vincenz F. Klun - 1876 - 404 Seiten
...welchem die constitutionelle Regierungsform in Oesterreich eingeführt wurde. Es wird festgestellt, dass alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf...Rechte, Pflichten und Interessen beziehen, die allen Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind, in Zukunft in und mit dem Reichsrathe verhandelt... | |
| Joseph Alexander Freiherr von Helfert - 1876 - 254 Seiten
...den Grasen Rechberg), und die verfassungsmäßige Einflußnahme dieses Gesammt-Reichsrathes auf jene „Gegenstände der Gesetzgebung, welche sich auf...Rechte Pflichten und Interessen beziehen, die allen Königreichen und Ländern gemeinschaftlich sind" und im Absatze II des Diploms genauer bezeichnet... | |
| Jakub Budislav Malý - 1880 - 996 Seiten
...beziehungsweise des Reichsrathes, ausgeübt werden, zu welchem die Landtage die von Uns festgesetze Zahl Mitglieder zu entsenden haben. II. Es sollen...namentlich die Gesetzgebung über das Münz-, Geld- und Creditwesen, über die Zölle und Handelssachen; ferner über die Grundsatze des Zettelbankwesens;... | |
| Ernst Mayrhofer - 1880 - 1292 Seiten
...ausgeübt werden, zu welchem die Landtage die von Uns festgesetzte Zahl Mitglieder zu entsenden haben, ll. Es sollen alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche...namentlich die Gesetzgebung über das Münz-, Geld- und Ereditwesen, über die Zolle und Handelssachen; ferner über die Grundsätze des Zettelbantwesens ;... | |
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