| 1821 - 564 Seiten
...dürfen, §. ly.), auszudrücken, die darnach entfallene Ta« nach den weiter unten (§. 13— '«.) vorkommenden Bestimmungen zur Hälfte 'zu erlegen...versehen seyn muß : ») Die Beschreibung ist in der tentschen, oder in dn Geschäftsspracke de? Provinz, wo das Gesuch eingereicht wird , einzulegen. b)... | |
| Carl Wolf - 1829 - 138 Seiten
...Jahre, auf welche er ein Privilegium zu erhalten wünscht, auszudrücken, die darnach entfallende Taxe zur Hälfte zu erlegen-^ und eine versiegelte, genaue...Beschreibung seiner Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung bey zulegen. §. 2. des Ges. vom 8. Decbr. 1S20. — Das Kreisamt hat dem Privilegienbewerber einen... | |
| Leopold Carl Bleibtreu - 1830 - 624 Seiten
...entfallende Taxe nach den weiter unten (§. 13— l8.) vorkommenden Bestimmungen zur Hälfte zu «legen, und eine versiegelte genaue Beschreibung seiner Entdeckung...beizulegen/ welche mit folgenden Erfordernissen versehen scyn muß: ») Die Beschreibung ist in der Deutschen oder in der Geschäftsspräche der Provinz, wo... | |
| 1834 - 548 Seiten
...Jahre, auf welche er ein Privilegium zu erhalten wünscht, auszudrücken, die darnach entfallende Taxe zur Hälfte zu erlegen, .und eine versiegelte, genaue...Beschreibung seiner Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung beyzulegen. h. 2. des Ges. vom 2l. März >322. — Das Kreisamt hat dem Privile« gienbewcrber elnen... | |
| Anton Edler von Krauss - 1838 - 364 Seiten
...erhalten wünscht , auszudrücken, die danach entfallende Taxe nach den weiter unten (§.12 — 17) vorkommenden Bestimmungen zur Hälfte zu erlegen,...beizulegen , welche mit folgenden Erfordernissen versehen sein muß: ») Die Beschreibung ist in der deutschen oder in der Geschäftssprache der Provinz, wo... | |
| Anton von Krauss - 1838 - 222 Seiten
...entfallende Taxe nach den weiter unten (§.12 — 17) vorkommenden Bestimmungen zur Hälfte zu er legen, und eine versiegelte genaue Beschreibung seiner Entdeckung...beizulegen , welche mit folgenden Erfordernissen versehen sein muß: ») Die Beschreibung ist in der deutschen oder in der Geschäftssprache der Provinz, wo... | |
| Vincenz August Wagner, Thomas Dolliner, Joseph Ritter von Kudler - 1832 - 794 Seiten
...erhalten wünscht, auszudrücken, die bar» nach entfallende Tare nach den weiter unten (hh. 12— 17) vorkommenden Bestimmungen zur Hälfte zu erlegen ,...Beschreibung seiner Entdeckung, Erfindung oder Verbesserung bcyzulegen, welche mit folgenden Erfordernde» versehen seyn musGts«ych,«nit, 3»', »,) Die Beschreibung... | |
| Carl Fr Loosey - 1849 - 508 Seiten
...erhalten wünscht, auszudrücken, die darnach entfallende Taxe nach den weiter unten (§. 12 — 17) vorkommenden Bestimmungen zur Hälfte zu erlegen,...beizulegen, welche mit folgenden Erfordernissen versehen eeyn muss: a) Die Beschreibung ist in der deutschen oder in der Geschäftssprache der Provinz, wo das... | |
| 1852 - 530 Seiten
...vorkommenden Bestimmungen zur Hälfte zu erlegen, und ein« versiegelte genaue Beschreibung seiner Entdetung, Erfindung oder Verbesserung beizulegen, welche mit...versehen seyn muß: ») Die Beschreibung ist in der deutsche» oder in der Gcschäftssprache der Provinz, wo da« Gesuch eingereicht wird, «inzulegen.... | |
| 1913 - 446 Seiten
...wurde denn auch im Privilegiumgesetze vom Jahre 1820 der Beisatz hinzugelügt, daß die Beschreibung in der deutschen „oder in der Geschäfts spräche der Provinz, wo das Gesuch überreicht wurde", verfaßt sein müsse. (Staatsrat Fasz. Nr. 8227 ex 1819.) ; Ungarn und Siebenbürgen... | |
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