...vergrößern , mit seinem Privi«' gium selbst zu disponiren, es zu vererben, zu verkaufen, A »erpachten oder sonst nach Belieben zu veräußern, und auch...Auslande auf seine Erfindung ein Privilegium zu nehmen. . §. lü. Das Privilegium auf eine Verbesserung «dn Veränderung einer privilegirten Erfindung hat...

...Erfindungs- Benutzung nach jedem Moaßstabc zu vergrößern, mit feinem Privilegium selbst zu dispo» Niren, es zu vererben, zu verkaufen, zu verpachten oder sonst nach Belieben zu veräußern, und auch im Auslände auf seine Erfindung ein Privilegium zu nehmen. §. 12. Das Privilegium auf eine Verbesserung...

...Gesellschafter anzunehmen, und seine Erfindungsbenützung nach jedem Maßstabe zu vergroßern, mit seinem Privilegium selbst zu disponiren, es zu vererben,...sind aber nur auf den eigentlichen Gegenstand der privilegirten Erfindung, Entdeckung oder Verbesserung beschrankt, und dürfen daher nicht auf verwandte...

...Gegenstände nach jedem Maßstabe zu vergrößern, mit ihren Alleinrechten selbst zu disponiren, sie zu vererben, zu verkaufen, zu verpachten, oder sonst...Belieben zu veräußern ') und auch im Auslande auf ihre Erfindungen Patente zu nehmen. gung von Seite des Patent-Inhabers der Nicht-Ausübung des Gegenstandes...

...Gesellscha'ter anzunehmen, und seine Grfindungsbenühung nach jedem Maßstabe zu vergrößern, mit seinem Privilegium selbst zu disponiren, es zu vererben,...veräußern, und auch im Auslande auf seine Erfindung ci» Privilegium zu nehmen. Diese Recht« sind aber nur auf den eigentlichen Gegenstand der privilegirtcn...

...Gesellschafter anzunehmen, und seine Erfindungsbenützung nach jedem Masstabe zu vergrössern, mit seinem Privilegium selbst zu disponiren, es zu vererben, zu verkaufen, zu verpachten, oder 271 sonst nach Belieben zn veräussern, und auch im Anslande auf seine Erfindung ein Privilegiuni zu...

...anzunehmen und die Benützung seines Privilegiumsgegenstandes nach jedem Maßstabe zn vergrößern, mit seinem Privilegium selbst zu disponiren. es zu vererben,...nach Belieben zu veräußern und auch im Auslande auf den nämlichen Gegenstand ein Privilegium zu nehmen. Diese Rechte sind aber strenge auf den eigentlichen...

...Privilegium selbst zu disponircn, es zu vererben, zu verkaufen, zu verpachten, oder sonst nach Belieben z» veräußern, und auch im Auslande auf seine Erfindung...sind aber nur auf den eigentlichen Gegenstand der privilegirten Erfindung, Entdekung oder Verbesserung beschränkt, und dürfen daher nicht auf verwandte...

...anzunehmen und die Benützung seines Privilegiums-Gegenstandes nach jedem Massstabe zu vergrössern, mit seinem Privilegium selbst zu disponiren, es zu vererben,...verkaufen, zu verpachten oder sonst nach Belieben zu veräussern, und auch im Auslande auf den nämlichen Gegenstand ein Privilegium zu nehmen. Diese Rechte...

...anzunehmen und die Benützung seines Privilegiumsgegenstaudes nach jedem Massstabe zu vergrössern, mit seinem Privilegium selbst zu disponiren , es zu vererben...verkaufen, zu verpachten oder sonst nach Belieben zu veräussern und auch im Auslande auf den nämlichen Gegenstand ein Privilegium zu nehmen. Diese Rechte...