Die Preussische Justizverwaltung: Eine systematische Darstellung der die administrativen Geschäfte der Justiz betreffenden VorschriftenR. Kühn, 1883 - 883 Seiten |
Inhalt
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Häufige Begriffe und Wortgruppen
Akten Allerh Allerhöchste Allg Allgemeinen Amtsanwälte Amtsgerichte Amtsrichter angestellt Anspruch Anstellung Anstellungsbehörde Antrag Anwärter Anweisung Anwendung Appellationsgerichts April Auguſt Beamten Befugniß Behörde behufs besondere Bestimmungen Betrag betreffenden bewilligt Bewilligung bezeichneten Bezirk Bezug bezw Cirk Cirk.-Verf Defekts denjenigen deſſen Dezember diätarischen diejenigen Dienſteinkommens dieſe dieſelben einzelnen erfolgt erforderlichen Erlaß ersten ertheilt Etat etatsmäßigen Fällen Februar Finanzmin folgende Fonds Formular Genehmigung Gerichts Gerichtsschreiber Gerichtsschreibergehülfen Gerichtsvollzieher Geschäfte Gesezes gewähren Grund Grundsäge Grundsäße Hinterbliebenen Höhe Hülfsarbeiter Intereſſe iſt Jahrb Jahre Januar Juli Juni Juſtizminiſter Justizverwaltung Kaution kautionspflichtigen Kenntniß Klaſſe Königlichen Landgerichts laſſen März Maßgabe Militäranwärter Monate muß müſſen Notare November Oberlandesgerichts Oberstaatsanwalt Oktober Pension Pensionäre Personen Präsidenten Preußischen Prüfung Referendare Remunerationen Rendanten Reskr Restr Richter sämmtliche ſein September 1879 ſich ſie Siehe ſind soll sowie Staats Staatsanwalt Staatsanwaltschaft Stelle Tagegelder Theil Ueber Unterbeamten Verf Verfahren Verfügung Verordnung Verwaltung Vorbereitungsdienst vorgesezten Vorschriften Vorstandsbeamten vorübergehenden Beschäftigung Wartegeld Wartegeldempfänger Wittwen Zahlung Zahlungsanweisung
Beliebte Passagen
Seite 694 - Mitglied desselben während der Sitzungsperiode wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung zur Untersuchung gezogen oder verhaftet werden, außer wenn es bei Ausübung der Tat oder im Laufe des nächstfolgenden Tages ergriffen wird.
Seite 693 - Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtig ist oder seine Persönlichkeit nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterlichen Befehl vorläufig festzunehmen.
Seite 449 - Verfügung dieser Behörde auch dann stattfinden, wenn der Verstorbene Eltern, Geschwister, Geschwisterkinder oder Pflegekinder, deren Ernährer er gewesen ist, in Bedürftigkeit hinterläßt, oder wenn der Nachlaß nicht ausreicht, um die Kosten der letzten Krankheit und der Beerdigung zu decken.
Seite 244 - Unter Beamten im Sinne dieses Strafgesetzes sind zu verstehen alle im Dienste des Reichs oder in unmittelbarem oder mittelbarem Dienste eines Bundesstaats auf Lebenszeit, auf Zeit oder nur vorläufig angestellte Personen, ohne Unterschied, ob sie einen Diensteid geleistet haben oder nicht, ingleichen Notare, nicht aber Advokaten und Anwälte.
Seite 438 - Dienstzeit Ein Jahr zugerechnet. Ob eine militärische Unternehmung in dieser Beziehung als ein Feldzug anzusehen ist und inwiefern bei Kriegen von längerer Dauer mehrere Kriegsjahre in Anrechnung kommen sollen, dafür ist die nach §. 23 des Reichsgesehes vom 27.
Seite 223 - Der dem Angeschuldigten vorgesetzte Minister ist ermächtigt, mit Rücksicht auf den Ausfall der Voruntersuchung, das fernere Verfahren einzustellen und geeigneten Falles nur eine Ordnungsstrafe zu verhängen. Ist eine sonstige Behörde, welche die Einleitung der Untersuchung verfügt hat, der Ansicht, dass das fernere Verfahren einzustellen sei, so muss sie darüber an den Minister zu dessen Beschlussnahme berichten.
Seite 151 - XX schwüre zu Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, daß Seiner Königlichen Majestät von Preußen, meinem Allergnädigsten Herrn, ich unterthänig, treu und gehorsam sein und alle mir vermöge meines Amtes obliegenden Pflichten nach meinem besten Wissen und Gewissen genau erfüllen, auch die Verfassung gewissenhaft beobachten will,'< so wahr mir Gott helfe usw" Dem Schwörenden bleibt es überlassen, den vorstehend festgestellten Eidesworten die seinem religiösen Bekenntnis, entsprechende...
Seite 242 - Sie können wider ihren Willen nur kraft richterlicher Entscheidung und nur aus den Gründen und unter den Formen, welche die Gesetze bestimmen, dauernd oder zeitweise ihres Amtes enthoben oder an eine andere Stelle oder in den Ruhestand versetzt werden.
Seite 484 - ... verstorbenen Beamten innerhalb dreier Monate vor seinem Ableben geschlossen und die Eheschließung zu dem Zwecke erfolgt ist, um der Wittwe den Bezug des Wittwengeldes zu verschaffen.
Seite 447 - Im Falle vorübergehender Beschäftigung') im Reichs- oder im Staatsdienste gegen Tagegelder oder eine anderweite Entschädigung wird die Pension für die ersten sechs Monate dieser Beschäftigung unverkürzt, dagegen vom siebenten Monate ab nur zu dem nach den vorstehenden Bestimmungen zulässigen Betrage gewährt.