 | 1862 - 408 Seiten
...hiermit die Voraussetzungen zur Nnwendung des ß 17. des Gesetzes vom 18. Juni 1840 gegeben, wornach auch Abgaben, welche zur Unterhaltung von öffentlichen...zu entrichten sind, den Bestimmungen des Gesetzes unterliegen. Der Aftftellations-Richter hat daher dadurch, daß er dieses Gesetz für anwendbar erachtet,... | |
 | 1861 - 512 Seiten
...Unterhaltung einer öffentlichen Anstalt und es sind hiermit die Voraussehungen zur Anwendung »es §. 14. des Gesetzes vom 18. Juni 1840 gegeben, wonach...zu entrichten sind, den Bestimmungen des Gesetzes unterliegen. Der Appellations- Richter hat daher dadurch, daß er tiefes Gesetz für anwendbar erachtet,... | |
 | 1864 - 796 Seiten
...auch der Vortheil der einzelnen Grubenbesitzer gefördert wird. Von einer blossen nach §§. 169 ff. Th. I. Tit. 16. ALR zu beurtheilenden Privatgesellschaft...Gesetz nicht verändert worden ist, so hat das zuletzt augeführte Präjudiz seine praktische Bedeutung behalten. Ueber die Rechte der Privatregalbesitzer... | |
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Th. I. Tit. 16. ALR zu beurtheilenden Privatgesellschaft kann hierbei nicht die Rede sein, vielmehr handelt es sich um die vom Landesherrn festgesetzten Beiträge resp. Abgaben zur Unterhaltung einer öffentlichen Anstalt, und es sind hiermit die Voraussetzungen... 