Die städte-ordnung für die sechs östlichen provinzen der preussischen monarchie vom 30. mai 1853H. Krumbhaar, 1905 - 616 Seiten |
Inhalt
| 9 | |
| 33 | |
| 51 | |
| 68 | |
| 76 | |
| 90 | |
| 94 | |
| 96 | |
| 225 | |
| 230 | |
| 235 | |
| 258 | |
| 298 | |
| 320 | |
| 364 | |
| 372 | |
| 101 | |
| 104 | |
| 111 | |
| 113 | |
| 121 | |
| 127 | |
| 129 | |
| 136 | |
| 137 | |
| 144 | |
| 148 | |
| 160 | |
| 167 | |
| 175 | |
| 219 | |
| 220 | |
| 388 | |
| 428 | |
| 450 | |
| 465 | |
| 471 | |
| 482 | |
| 512 | |
| 525 | |
| 532 | |
| 542 | |
| 549 | |
| 566 | |
| 573 | |
| 584 | |
| 591 | |
Andere Ausgaben - Alle anzeigen
Häufige Begriffe und Wortgruppen
Abstimmungsbezirke Aenderung Angelegenheiten Anwendung Aufsichtsbehörde Ausdruck Ausübung Beamten Befugnis Behörde Bekanntmachung berechtigt Beschluß Beschlüsse Beschlußfaſſung Beschwerde besonderen Bestätigung Bestimmung Beteiligten betr betreffenden Bezirks Bezirksausschuß bezüglich bezw bürgerlichen Ehrenrechte Bürgermeister Bürgerrechts Bürgerrechtsgeldes diejenigen dieſe dritten Abteilung Durchschnittsprinzip Einfluß Einkommen Einkommensteuer Einkommensteuergesetzes Einspruch Einwohner einzelnen Entscheidung erfolgt erforderlich Ergänzungswahlen Ersatzwahlen ersten Falle gemäß Gemeinde Gemeindeangelegenheiten Gemeindeanstalten Gemeindevertretung Gemeindevorstand Genehmigung Gesetz gewählt Gewerbe Grund Grundstücke Gültigkeit der Wahl Gutsbezirke Hausbesitzer iſt Jahre Jebens Juni juristischen Personen Kappelmann Klage kommunalen Landgemeinden läßt Ledermann Liste Magistrat Magistratsmitglieder März Mitglieder muß öffentlichen Ortschaften Ortsstatut privatrechtlichen Recht rechtliche ſich ſind soll sowie Staats Stadtbezirke Stadtgemeinde städtischen Stadtv Stadtv.-Vers Stadtverordneten steht Steuerbeträge Steuern Stier-Somlo Stimmen stimmfähigen Bürger ungültig veranlagt Vergl Verpflichtung Versammlung Vertreter Verwaltung Verwaltungsstreitverfahren Vorschriften Vorsitzenden wählbar Wahlberechtigten Wahlbezirke wählenden Wählerabteilungen Wählerliste Wahlrecht Wahlvorstand Wohnsitz Zahl Ziff zulässig Zust.-Ges Zustimmung zweiten
Beliebte Passagen
Seite 161 - Das Gesetz und ihre Wahl sind ihre Vollmacht, ihre Überzeugung und ihre Ansicht vom gemeinen Besten der Stadt ihre Instruktion, ihr Gewissen aber die Behörde, der sie deshalb Rechenschaft zu geben haben.
Seite 418 - Reichsbeamte, deren Zeit und Kräfte durch die ihnen übertragenen Geschäfte nur nebenbei in Anspruch genommen, oder welche ausdrücklich nur auf eine bestimmte Zeit oder für ein seiner Natur nach vorübergehendes Geschäft .mgenommen werden, erwerben keinen Anspruch auf eine Pension nach den Bestimmungen dieses Gesetzes.
Seite 124 - Wahlvorstande mündlich zu Protokoll erklären, wem er seine Stimme geben will. Er hat so viele Personen zu bezeichnen, als zu wählen sind.
Seite 1 - Städte-Ordnung soll in den bisher auf dem ProvinzialLandtage, im Stande der Städte vertretenen Städten der Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien, Posen und Sachsen zur Anwendung kommen, desgleichen in den im Stande der Städte nicht vertretenen Ortschaften dieser Provinzen, in welchen bisher eine der beiden Städte-Ordnungen vom 19. November 1808. und vom 17. März 1831. gegolten hat.
Seite 248 - Verpflichtung nicht landesgesetzlich besteht, begründet werden. Auf demselben Wege können die zur Durchführung dieser Verpflichtung erforderlichen Bestimmungen getroffen werden. Insbesondere können durch statutarische Bestimmung die zur Sicherung eines regelmäßigen Schulbesuchs den Schulpflichtigen, sowie deren Eltern. Vormündern und Arbeitgebern obliegenden Verpflichtungen bestimmt und diejenigen Vorschriften erlassen werden, durch welche die Ordnung in der Fortbildungsschule und ein gebührliches...
Seite 435 - Die nötigen Anstalten zur Erhaltung der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung, und zur Abwendung der dem Publico oder einzelnen Mitgliedern desselben bevorstehenden Gefahr zu treffen, ist das Amt der Polizei.
Seite 499 - Beamter nachweisen, dass seine Vereidigung erst nach dem Zeitpunkte seines Eintritts in den Staatsdienst stattgefunden hat, so wird die Dienstzeit von diesem Zeitpunkte an gerechnet.
Seite 443 - Strafe (Nr. 2) muss immer eine schriftliche Androhung vorhergehen; in dieser ist, sofern eine Handlung erzwungen werden soll, die Frist zu bestimmen, innerhalb welcher die Ausführung gefordert wird. 3) Unmittelbarer Zwang darf nur angewendet werden, wenn die Anordnung ohne einen solchen unausführbar ist.
Seite 422 - Jahren infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung seiner Amtspflichten dauernd unfähig ist und deshalb in den Ruhestand versetzt wird.
Seite 511 - Wittwengeld hat die Wittwe, wenn die Ehe mit dem verstorbenen Beamten innerhalb dreier Monate vor seinem Ableben geschlossen und die Eheschließung zu dem Zwecke erfolgt ist, um der Wittwe den Bezug des Wittwengeldes zu verschaffen.